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Ausfuhr und die Zolltarifnummer für ozonabbauende Stoffe
Tarifierung einer Zolltarifnummer: Tipps und Tricks zur Tarifierung der richtigen Zolltarifnummer. Unser Forum Tarifierung Zolltarifnummer behandelt Fragen wie, was ist eine Zolltarifnummer und wozu dient sie? Wie wird eine Zolltarifnummer vergeben? Wie finde ich die richtige Zolltarifnummer für meine Ware? Welche Informationen sind für die Suche nach der richtigen Zolltarifnummer erforderlich? Gibt es Unterschiede bei der Verwendung von Zolltarifnummern in verschiedenen Ländern?
| Zollfragen |
Geschrieben am 09 Juni 2011
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Dabei seit
09 Januar 2011
87 Beiträge
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Hallo,
ich hätte mal wieder eine Frage und zwar zum EZT. Dann Auskunftsanwendung - Ausfuhr und die Zolltarifnummer 38140090 nach China.
Da macht es mir auf der ersten Seite bei den Ausfuhrmaßnahmen "Ausfuhrkontrolle für ozonabbauende Stoffe" auf. Wenn ich die "Bedingungen auf der rechten Seite anschaue kommt:
- Ausfuhrgenehmigung/-lizenz/-dokument des Ursprungslands; Von der Kommission für "geregelte Stoffe" (Ozon) erteilte Ausfuhrlizenz (Codierung/Schlüssel: E013) oder
Besondere Bestimmungen; Andere Güter als die in den OZ-Fußnoten zu der Maßnahme beschriebenen (Codierung/Schlüssel: Y902).
Sehe ich es richtig, dass hier prüfen muss, ob unsere Artikel Ozonabbaunde Stoffe enthalten? Wenn ja bräuchte ich wohl eine Ausfuhrgenehmigung. Ist das bisher so richtig?
Wenn keine ozoabbaunenden Stiffe enthalten sind, kann man im MRN die Y902 hinterlegen oder?
Wie muss ich nachweisen, dass keine ozonabbaunenden Stoffe enthalten sind? reicht da, wenn unser Labor das bestätigen kann?
Und was sagen mir die Fußnoten von der ersten Seite? bzw die Fußnotenart.Nr.(CD 592 und OZ 007)? Wo finde ich den Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 (ABl. L 286)?
Und zu aller letzt hätte ich noch die Frage, wer für diese Verordnung "zuständig" ist? Es ist die BAFA angegeben, aber dort will man nichts davon wissen. Auch kann mir unser Zoll und die IHK da nicht groß weiterhelfen.
Ist bei dieser Verodnung sonst noch etwas zu beachten?
Vielen Dank für eure Hilfe.
Gruß
Zollfragen
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| EuroAccises |
Geschrieben am 10 Juni 2011
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