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Negativbescheinigung Dual Use Güter


Sind meine Waren Dual Use Güter? Geht eine Dual Use Güter Prüfung nach Zolltarifnummer? Gibt es eine Dual Use Güter Liste. Gibt es Embargos für meine Waren oder für Länder? Durchführung einer Sanktionslistenprüfung. Sanktionslistenprüfung online. Software zur Sanktionslistenprüfung. BAFA und Genehmigungsarten für Ausfuhren.
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KaMaLu #1 Link


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Dabei seit: Okt 13, 2014
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 13 Okt 2014 - 16:15

Hi,
ich habe zu o.g. Thema auch eine Frage.

Wir - Unternehmen mit Sitz in DE haben Waren an unseren Kunden ebenfalls mit Sitz in DE geliefert und in RE gestellt.
Mein Kunde möchte nun die Waren in die USA exportieren, er pocht darauf, dass ich ihm eine Negativbescheinigung ausstelle, jedoch hab ich von meinem Vorlieferanten auch keine Negativbescheinigung.

Unser Zollamt hat mir telefonisch ausgesagt, ich als Lieferant - und vorallem - wenn ich Ware innerhalb DE liefere - wäre gar nicht verpflichtet irgendwelche Angaben betreffend Dual Use oder US-Reexportpflichten zu machen.

Hoffe mir kann jemand helfen.

Besten Dank vorab für Ihre Bemühungen.

Grüße,
KaMaLu
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Smart-Mellon #2 Link


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Dabei seit: Jun 06, 2008
Beiträge: 135
Ort: Die schönste Stadt der Welt!
BeitragVerfasst am: 15 Okt 2014 - 15:22

Hallo KaMaLu,

wie sieht denn diese "Negativbescheinigung" aus? Hat der Kunde etwas mitbestellt? War Euch bekannt, dass euer Kunde die Ware weiter schickt in die USA? Handelt es sich um Dual Use Güter? Wenn ja seit Ihr gem. Art. 22 Abs. 10 (EG-DU-VO) verpflichtet, bei gelisteten Gütern des ANH I der VO einen ausdrücklichen Vermerken zu geben (Vertrag, AB, Rechnung, Versandanzeige,...), dass die Güter bei der Ausfuhr einer Kontrolle unterliegen!

oder möchte Euer Kunde nur sichergehen? Denn das US-Reexportrecht ist für uns (rechtliche Personen innerhalb der EU) nicht bindend (Außer für Personen die aufgrund von US Vorgaben (z.B. Tochterfirmen von US Firmen) intern sich dazu verpflichten).

Wenn der Kunde bei Bestellung schon darauf hingewiesen hat ist man wieder beim Zivilrecht (nicht erfüllte Eigenschaften einer Vertragssache).

Gruß
SM
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klopfer.ka #3 Link


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Dabei seit: Jul 06, 2009
Beiträge: 65

BeitragVerfasst am: 25 Nov 2014 - 17:58

Hallo -
habe dazu gerade heute etwas in einer Präsentation gelesen, S. 53f. Gibt zumindest mal einen kleinen Hinweis.
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Am Wichtigsten scheint mir der letzte Satz:
Nur ausfüllen, was man versteht.

Grüße,
Klopfer
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