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Iran Ausfuhr Codierung 3LNA


Sind meine Waren Dual Use Güter? Geht eine Dual Use Güter Prüfung nach Zolltarifnummer? Gibt es eine Dual Use Güter Liste. Gibt es Embargos für meine Waren oder für Länder? Durchführung einer Sanktionslistenprüfung. Sanktionslistenprüfung online. Software zur Sanktionslistenprüfung. BAFA und Genehmigungsarten für Ausfuhren.
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Andrea_S #1 Link


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Dabei seit: Aug 02, 2013
Beiträge: 103

BeitragVerfasst am: 08 Okt 2015 - 08:42

Hallo Zusammen,

wir hatten kürzlich eine Reklamation vom HZA, weil eine Kollegin bei einer Iran-Ausfuhr die Codierung 3LNA nicht angegeben hatte.
Es wurde ein Bußgeldverfahren wegen Verdachts der Aufsichtspflichtverletzung angedroht und wieder eingestellt, weil es eine erstmalige Zuwiderhandlung vorliege. Glück gehabt. :-)

Jetzt sind aber alle super-sensibel...
Zumal bei unserem Produkt (82075030) im EZT kein Hinweis auf 3LNA zu finden ist.

Darum jetzt mal die grundsätzliche Frage, wie man feststellen kann, ob die Codierung 3LNA angegeben werden muss.

Beispiel 8487 1010:
im EZT unter Ausfuhrhinweise / Fußnoten bei Genehmigungspflicht steht:
"Die Ausfuhr ist genehmigungspflichtig, wenn die Güter unter Teil I Abschnitt A ... der Güterliste fallen."
=> hier muss die Codierung 3LNA angegeben werden

Beispiel 8466 1038:
im EZT unter Ausfuhrhinweise / Fußnoten bei Genehmigungspflicht gibt es nur einen Hinweis auf Dual-Use
=> hier ist nur Y901 anzugeben - nicht noch zusätzlich 3LNA (dachte ich bisher zumindest...)

Beispiel 8207 5030:
im EZT keine Ausfuhrhinweise (nur Genehmigungsplicht IR)
=> hier muss keine Codierung eingetragen werden, wenn es nicht in den Iran geht

Kann mir jemand sagen, ob ich das richtig mache?
Also nur bei Hinweis auf Güterliste den 3LNA eintragen?

Vielen Dank schon einmal vorab.

Gruß
Andrea
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HunkyDory #2 Link


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Dabei seit: Feb 27, 2012
Beiträge: 186
Ort: Der schöne Niederrhein
BeitragVerfasst am: 08 Okt 2015 - 11:34

Siehe hier Seite 2 www.i-tms.de/news/info...010tln.pdf

Sofern die Waren nicht in der EG-Dual-Use VO genannt sind, muss Y901 auch noch angegeben werden.
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Andrea_S #3 Link


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Dabei seit: Aug 02, 2013
Beiträge: 103

BeitragVerfasst am: 08 Okt 2015 - 13:10

Damit ist die Frage zur Reklamation bzgl. Iran geklärt.
Vielen Dank für die schnelle Hilfe!

Wie sieht es mit der allgemeinen Frage zur Ermittlung der Codierung aus?
Bin ich da auf dem Holzweg und hab mache ich das richtig?

Über weitergehende Antworten würde ich mich sehr freuen.
Danke!
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klopfer.ka #4 Link


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Dabei seit: Jul 06, 2009
Beiträge: 65

BeitragVerfasst am: 12 Okt 2015 - 14:03

Hallo Andrea,

generell kannst du dich auf die Angaben im EZT verlassen. Allerdings gibt es einige Zollämter die darüber hinaus Negativkodierungen verlangen (um sicher zu gehen). Bei diesen "zusätzlichen" Kodierungen habe ich aber noch nie gehört, dass damit eine Androhung einer Ordnungswidrigkeit verhängt wird. Ich denke, das war bei euch nur aufgrund der nach wie vor sensiblen Lage bezüglich Iran der Fall.

Falls noch nicht bekannt, gibt es auch noch ein schönes Merkblatt:
www.zoll.de/SharedDocs...nFile&v=17

Grüße,
Klopfer
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Andrea_S #5 Link


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Dabei seit: Aug 02, 2013
Beiträge: 103

BeitragVerfasst am: 13 Okt 2015 - 11:32

Hallo Klopfer,

vielen Dank für die Antwort.

Kannst Du Dir bitte noch nachstehende Beispiel anschauen und mir sagen, ob Du das auch so sehen würdest.
(Ich bin einfach nicht sicher, ob ich das mit der Codierung wirklich richtig mache.)

Beispiel 8466 1038:
im EZT unter Ausfuhrhinweise / Fußnoten bei Genehmigungspflicht gibt es nur einen Hinweis auf Dual-Use
=> hier ist nur Y901 anzugeben - nicht noch zusätzlich 3LNA (dachte ich bisher zumindest...)

Danke!

Gruß
Andrea
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