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Treffer bei Sanktionslisten - Umgang mit Kaufverträgen


Sind meine Waren Dual Use Güter? Geht eine Dual Use Güter Prüfung nach Zolltarifnummer? Gibt es eine Dual Use Güter Liste. Gibt es Embargos für meine Waren oder für Länder? Durchführung einer Sanktionslistenprüfung. Sanktionslistenprüfung online. Software zur Sanktionslistenprüfung. BAFA und Genehmigungsarten für Ausfuhren.
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micky_so #1 Link


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Dabei seit: Apr 10, 2015
Beiträge: 3
Ort: Augsburg
BeitragVerfasst am: 30 Mar 2016 - 10:52

Hallo zusammen,

wie wird es denn bei euch mit den Kaufverträgen in Zusammenhang bei Treffern gehandhabt?

Ich meine damit, ihr habt einen Kunden / Lieferanten der Anfangs nicht sanktioniert ist, aber irgendwann sanktioniert wird.
Habt ihr für diese Fälle Regelungen in den AGB's oder ähnliches, mit der ihr die Kaufverträge für diese Fälle für nichtig erklärt, oder prüft ihr "nur" und im Falle eines Treffers sagt ihr dem Kunden / Lieferanten den KV ab?

Danke und Grüße
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Trollinger #2 Link


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Dabei seit: Okt 01, 2010
Beiträge: 62
Ort: Oberbayern
BeitragVerfasst am: 31 Mar 2016 - 13:47

Hallo Micky-so,

wir haben folgendes in unseren AGB's drin:

Die Lieferungen und Leistungen (Vertragserfüllung) stehen unter dem Vorbehalt, dass der Erfüllung keine Hindernisse aufgrund von nationalen oder internationalen Vorschriften, insbesondere Exportkontrollbestimmungen sowie Embargos oder sonstigen Sanktionen entgegenstehen. Die Vertragspartner verpflichten sich, alle Informationen und Unterlagen beizubringen, die für die Ausfuhr/Verbringung/Einfuhr benötigt werden. Verzögerungen aufgrund Exportprüfungen oder Genehmigungsverfahren setzen Fristen und Lieferzeiten außer Kraft. Werden erforderliche Genehmigungen nicht erteilt, gilt der Vertrag bezüglich der betroffenen Teile als nicht geschlossen; Schadensersatzansprüche werden insoweit und wegen vorgenannter Fristüberschreitungen ausgeschlossen.
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Chev #3 Link


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Dabei seit: Apr 10, 2009
Beiträge: 481

BeitragVerfasst am: 31 Mar 2016 - 17:19

Kenne ich auch so, dass solche Texte mittlerweile in den AGB enthalten sind oder aber auf Angeboten bzw. Auftragsbestätigungen angedruckt werden.
Nimmt man jedoch das Exportkontrollrecht ganz genau, darf bei "Treffern" oder Embargoländern eigentlich noch nichtmal mehr ein Angebot abgegeben werden, soweit ich informiert bin. Tritt der Treffer oder das Embargo erst nach Angebotsabgabe ein, sind diese Texte aber sehr hilfreich, wie ich finde, um sich in der Zeit zwischen der Anfrage des Kunden und einem evtl. Warenausgang jederzeit/bei Bedarf aus dem Geschäft ziehen zu können...
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