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Transport Kriegswaffenkontrollgesetz KWKG

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Dabei seit: Nov 29, 2015
Beiträge: 13

BeitragVerfasst am: 14 Dez 2015 - 16:27

Hallo zusammen,

ich bearbeite derzeit einen Transport dessen Ladung dem Kriegswaffenkontrollgesetz KWKG unterliegt.

Nun bin ich durch einen anderen Spediteur darauf aufmerksam gemacht worden, dass die maximale
Transitzeit der KWKG-Ware, durch Deutschland, maximal 5 Tage betragen darf.

Das ist mir neu.

Kennt jemand den dementsprechenden Paragraphen dazu im KWKG bzw. kann mir jemand sagen, ob
das korrekt ist?

Vielen Dank!
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jarre #2 Link


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Dabei seit: Okt 17, 2014
Beiträge: 94
Ort: Hamburg
BeitragVerfasst am: 14 Dez 2015 - 18:13

Auszug aus dem Merkblatt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie vom 23. Januar 2001 (Gesch.-Z.: V B 3 - 10 17 02/3 -):

"2.

(...)

Die Überlassung an den Beförderer hat zeitnah zum tatsächlichen Beförderungstermin zu erfolgen.
Es wird davon ausgegangen, dass eine Beförderung von Kriegswaffen ohne zeitlichen
Verzug vorgenommen wird und innerhalb Deutschlands selbst in ungünstigen Fällen binnen
5 Werktagen abgeschlossen ist; die Dispositionen des Frachtführers sind darauf abzustellen.

Sollten dennoch darüber hinausgehende unvorhergesehene Verzögerungen beim Transport
auftreten, so ist die zuständige Genehmigungsbehörde (in der Regel BMWi oder BMVg) umgehend
zu unterrichten. Falls diese Stellen nicht erreichbar sein sollten, kann hilfsweise das
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) – Referat 223 – im Hinblick auf die
Überprüfung etwaiger (zusätzlicher) Genehmigungserfordernisse informiert werden.

(...)"
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Dabei seit: Nov 29, 2015
Beiträge: 13

BeitragVerfasst am: 15 Dez 2015 - 13:25

Danke!
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