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Lieferungen Ersatzteile für genehmigungspflichtige Anlagen


Sind meine Waren Dual Use Güter? Geht eine Dual Use Güter Prüfung nach Zolltarifnummer? Gibt es eine Dual Use Güter Liste. Gibt es Embargos für meine Waren oder für Länder? Durchführung einer Sanktionslistenprüfung. Sanktionslistenprüfung online. Software zur Sanktionslistenprüfung. BAFA und Genehmigungsarten für Ausfuhren.
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Bestcase #1 Link


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Dabei seit: Jul 19, 2012
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 08 Feb 2016 - 16:59

Hallo,

folgender Sachverhalt zum Thema Exportkontrolle:

Eine Anlage (Dual-Use-Gut) wurde mit einer Genehmigung des BAFA in Drittland (kein Embargoland) an einen Flugzeughersteller (mit möglicher militärischer Endverwendung) geliefert.
Wie verhält sich der Fall, wenn jetzt an diesen Kunden Ersatzteile (unkritische Teile wie Bleche, Schrauben usw) nachgeschickt werden sollen!?

Muss für jede Ersatzteillieferung, aufgrund der möglichen militärischen Endverwendung des Empfängers beim BAFA ein Antrag auf eine Ausfuhrgenehmigung gestellt werden?

Handelt es sich bei solchen unkritischen Ersatzteilen aufgrund der bereits vom BAFA erteilten Ausfuhrgenehmigung für die Anlage um eine „technische Unterstützung, die das unbedingt notwendige Minimum für Aufbau, Betrieb, Wartung, und Reparatur derjenigen Güter darstellt, für die eine Ausfuhrgenehmigung erteilt wurde“ nach § 53, Abs. 4 nach Außenwirtschaftsverordnung (AWV 2013)? Wenn ja wie ist hier das „unbedingt notwendige Minimum“ zu sehen? Wie kann man das abgrenzen?

In welchen Gesetzen, Verordnungen und Paragraphen findet man hier Angaben?

Wie gehen andere Anlagenbauer mit dieser Problematik um?

Wie verhält sich die Lage, wenn der Kunde in einem Embargoland (z.B. Russland) ist?

Vielen Dank für Eure Rückmeldungen.

Gruß
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Yngwie1958 #2 Link


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Dabei seit: Aug 23, 2010
Beiträge: 23
Ort: Regensburg
BeitragVerfasst am: 12 Feb 2016 - 15:41

Hallo,

siehe Merkblatt Exportkontrolle und das Bafa, Seite 33, steht alles drin.

Gruss
Yn
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Bestcase #3 Link


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Dabei seit: Jul 19, 2012
Beiträge: 17

BeitragVerfasst am: 17 Feb 2016 - 10:00

Guten Morgen Yngwie1958,

vielen Dank für die Rückmeldung.

Das hilft mir weiter:-)

Gruß
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jaudy #4 Link


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Dabei seit: Sep 20, 2013
Beiträge: 4

BeitragVerfasst am: 29 Feb 2016 - 18:12

Verstehe ich etwas falsch?:

Fragestellung: Geplante Ausfuhr nichtgelisteter Ersatzteile in ein Nicht-Embargoland
Antwort: "SAG"
Feedback: "Hilft mir weiter"

?

Nach meinem Verständnis:

Nichtgelistete Güter, (pot.) milit. Endverwendung, Kein Waffenembargoland -> Keine AG notwendig

Nichtgelistete Güter, (pot.) milit. Endverwendung, Waffenembargoland -> Unterrichtungspflicht, siehe Art 4 Abs. 2
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