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Dual Use Prüfung
Exportkontrolle und Exportkontrollrecht: Erfahrungsaustausch und Tipps für eine reibungslose Abwicklung deiner Exporte unter Berücksichtigung aller Verbote, Sanktionen, Embargos und Genehmigungen. Unser Forum Exportkontrolle und Exportkontrollrecht behandelt Fragen wie, wie funktioniert die Exportkontrolle in Deutschland? Welche Regeln gelten für Ausfuhren? Welche Rolle spielen Sanktionen und Embargos im Exportkontrollrecht? Wie beantrage ich eine Lizenz für die Ausfuhr bestimmter Güter? Welche Unterlagen sind dafür erforderlich? Wie kann ich als Unternehmen sicherstellen, dass ich mich an das Exportkontrollrecht halte?
steinle |
Geschrieben am 06 Juli 2016
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Dabei seit 05 Juli 2016 3 Beiträge
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Hallo,
ich brauche Info zu einer Pumpe, ob sie von der Dual-Use Liste erfasst wird.
So steht unter der Verordnung unter dem Punkt 2B350i folgendes:
Pumpen [...]bei denen die medienberührenden Flächen ganz aus den
folgenden Werkstoffen bestehen:
[...]
4. Fluorpolymere
[...]
Jetzt handelt es sich um eine Aluminiumpumpe mit PTFE Membranen, welche jedoch mit PTFE (beinhaltet Fluorpolymere) beschichtet ist. Das heißt de facto besteht die Oberfläche aus Flourpolymere, andererseits handelt es sich lediglich um eine sehr dünne Schicht und der Hauptbestandteil der Pumpe ist Aluminium.
Gibt es hier irgendwelche Infos was bei solchen Grauzonen zu tun ist?
Beste Grüße
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quack |
Geschrieben am 06 Juli 2016
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Dabei seit 30 Juni 2016 64 Beiträge
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Ob die Beschichtung "dick" oder "dünn" ist, macht nichts aus, hier ist eindeutig der medienberührende Fläche aus
Fluorpolymere, also erfüllt die Pumpe eindeutig die Definition.
Notfalls abklären mit dem BfA, wobei es auch auf Empfänger/Käufer, Empfangsland und Verwendungszweck
ankommt. Ggfs Negativbescheinigung vom BfA besorgen.
mfg
quak
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