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Compliance und Exportkontrolle


Exportkontrolle und Exportkontrollrecht: Erfahrungsaustausch und Tipps für eine reibungslose Abwicklung deiner Exporte unter Berücksichtigung aller Verbote, Sanktionen, Embargos und Genehmigungen. Unser Forum Exportkontrolle und Exportkontrollrecht behandelt Fragen wie, wie funktioniert die Exportkontrolle in Deutschland? Welche Regeln gelten für Ausfuhren? Welche Rolle spielen Sanktionen und Embargos im Exportkontrollrecht? Wie beantrage ich eine Lizenz für die Ausfuhr bestimmter Güter? Welche Unterlagen sind dafür erforderlich? Wie kann ich als Unternehmen sicherstellen, dass ich mich an das Exportkontrollrecht halte?


kabumba Geschrieben am 05 Oktober 2012



Dabei seit
04 November 2010
229 Beiträge
Um unseren Artikelstamm zu aktualisieren möchte ich unsere Lieferanten anschreiben mit dem Hintergrund, um eine Lieferung von genehmigungspflichtigen Waren zu vermeiden.

Die Lieferanten würden eine Artikelliste von uns bekommen, die sie dann durcharbeiten müssen.

Anschreiben (Grobentwurf):

Zitieren::
Sehr geehrte Damen und Herren,

anbei erhalten Sie eine Liste mit den Artikeln, die wir von Ihnen beziehen.

Bitte überprüfen Sie diese Liste auf folgende Punkte:

- Sind die Zolltarifnummern noch aktuell? Wenn nein, bitte ändern Sie diese.

- Unterliegen Ihre Waren einer Handelsbeschränkung? Wenn ja: Bitte geben Sie diese genau an.

- Liefern Sie Artikel an uns, die unter die US Re-Exportkontrolle fallen?

Vielen Dank schon im Voraus bla bla bla
Mit freundlichen Grüssen,

Eure Meinung dazu?
Wie überprüft Ihr Einkaufteile / Handelsware?

CARGOFORUM PARTNER

black_card Geschrieben am 09 Oktober 2012



Dabei seit
09 Oktober 2012
10 Beiträge
Hallo

Das finde ich sehr interssant. Gemacht habe ich das selber noch nicht, aber hatte sowas schon seit längerem vor. Ich für meinen Fall würde das mit den jährlichen Anforderungen der Langzeit-Lieferantenerklärungen kombinieren.

Was ich aber befürchte ist, dass die hälfte die angeschrieben werden nicht wissen, was Handelsbeschränkungen und US-Reexportkontrolle überhaupt ist, und dann muss man anfangen "Lehrer" zu spielen, was erstmal nicht falsch ist aber bei einer ordentlichen Anzahl von Lieferanten eine Menge Zeit frisst.
Was mir bei deinem "Fragebogen" fehlt ist, ob Artikel auf der Ausfuhrliste gelistet sind (wobei das bei "Handelsbeschränkungen" schon irgendwie drin ist, aber ich würde die Ausfuhrliste explizit erwähnen).

Schade dass bisher noch niemand geantwortet hat. Das würde mich auch interessieren, wie das andere machen.

Dieter2 Geschrieben am 10 Oktober 2012



Dabei seit
12 März 2008
625 Beiträge
Hallo kabumba,

es ist problematisch, Genehmigungspflichten am Artikelstamm festmachen zu wollen (Ausnahme: ITAR/EAR).

Das birgt die Gefahr, dass sich Anwender, die nicht ausreichend mit der Materie vertraut sind, auf die gespeicherte Aussage verlassen, ohne die möglichen weiteren Genehmigungsaspekte zu betrachten. Das setzt ferner eine sehr intensive Datenpflege voraus.

Dazu kommt, dass man zwar vom Lieferanten entsprechende Informationen anfordern kann, diese aber mit wenigen Ausnahmen nicht zwangsläufig rechtsverbindlich sind. Ich schätze des Weiteren, dass du im Falle eines größeren Lieferantenkreises nicht einmal 50% Antworten erhältst.

Ich weiß nicht, um welche Produkte es sich handelt, deshalb ist es doppelt schwer, eine fundierte Meinung dazu abzugeben. Beispiel: Was würde dir ein Händler auf die Frage nach Handelsbeschränkungen antworten, der üblicherweise nicht exportiert? Er müsste u.a. EG-VO‘en, US-Listen und Ausfuhrliste (deren Struktur und Hintergründe ihm ggf. unbekannt sind) durchforsten und könnte ohne Kenntnis über die Verwendung des Produktes und den ausländischen Kunden trotzdem keine wirklich verwendbare Aussage treffen.

Das würde dir auch weder Rechtssicherheit verschaffen noch die Möglichkeit, dem Lieferanten eine Mitschuld an einem Rechtsverstoß nach AWG nachzuweisen.

Ich will von deinem Vorhaben nicht abraten, weil für eine Beurteilung von Sinn und Effizienz genaue Betriebskenntnisse erforderlich sind. Das Ganze ist aber nicht mit dem von dir vorgesehenen „Rundschreiben“ auf gesunde Füße zu stellen.

@black_card
Ich kann hier nur für einen produzierenden Industriebetrieb sprechen: Wir prüfen Genehmigungspflichten unserer gekauften Waren nicht, weil sie fast ausschließlich in eigene Produkte einfließen, die wir dann natürlich selbst einstufen. Wir fragen lediglich nach US-Ursprung und bei Handelsware ggf. nach der KN. Auch Handelsware beurteilen wir nach AWG, EG-VO und US-Recht selbst.

Gruß
Dieter

kabumba Geschrieben am 31 Oktober 2012



Dabei seit
04 November 2010
229 Beiträge
Danke für Eure Antworten - wenngleich ich auf ein paar mehr schon gehofft hätte. Sind wir die einzigen, die sich damit auseinandersetzen?

Mir ist schon klar, dass nach so einem Anschreiben der eine oder andere Lieferant sich melden wird und Rückfragen haben wird.

Wir sind ein Maschinenhersteller und die meisten Artikel fließen in unsere Produktion ein und werden verbaut. Aber wir versenden natürlich auch Ersatzteile, auch Ventile, Dichtungen und so weiter.

Mein Ziel ist, unsere Zolltarifnummern ein wenig auf Vordermann zu bringen und die Daten zu pflegen.

Ich habe mein Schreiben mal angepasst:

Zitieren::
wir überprüfen unseren Materialstamm und wir benötigen hierfür Ihre Hilfe.

Anbei erhalten Sie eine Liste mit den Artikeln, die wir von Ihnen beziehen.

Bitte überprüfen Sie diese Liste auf folgende Punkte:

- Sind die Zolltarifnummern korrekt? Wenn nein, bitte ändern Sie diese.

- Unterliegen Ihre Waren einer Handelsbeschränkung oder sind die Artikel in einer Ausfuhrliste gelistet? Wenn ja, bitte geben Sie diese genau an.

- Liefern Sie Artikel an uns, die unter die US Re-Exportkontrolle fallen? Wenn ja, bitte geben Sie diese genau an.

Wir danken Ihnen für Ihre Mithilfe. Bitte lassen Sie es uns wissen, wenn Sie Rückfragen haben. Ansonsten möchten wir Sie bitten, uns schnellstmöglich die Unterlagen zur Verfügung zu stellen.

worstcase Geschrieben am 02 November 2012



Dabei seit
18 Oktober 2011
82 Beiträge
Dieter2 wrote:
Hallo kabumba,

Wir fragen lediglich nach US-Ursprung und bei Handelsware ggf. nach der KN.

wofür steht KN?

captainultimate Geschrieben am 02 November 2012



Dabei seit
18 Juni 2011
212 Beiträge
Kombinierete Nomeklatur = Warennummer

kabumba Geschrieben am 23 November 2012



Dabei seit
04 November 2010
229 Beiträge
Sonst keine Meinungen dazu? Ich dachte, dass hier eine Diskussion aufkommen könnte, wie es in anderen Unternehmungen umgesetzt wird.

rrovna Geschrieben am 15 Juli 2014



Dabei seit
15 Juli 2014
1 Beiträge
Schon lang her, ein zunehmend wichtiges Thema! Unerklärlich, warum sich hier bisher so wenige äußerten.

Wir (Maschinenbau, exportorientiert: Maschinen, Komponenten, Ersatzteile) fahren doppelgleisig: Als Anhaltspunkt fragen wir die Lieferanten nach Angaben (KN, AL / DUAL USE, EAR) im Rahmen der jährlichen Lieferantenerklärungs-Anfrage und prüfen auch nochmal selbst mit Konstrukteuren/Technikern. Die Ergebnisse werden in Stammdaten festgehalten.

Der komplette Warenkatalog wurde einmalig eingehend von Konstrukteuren/Technikern überprüft. Das war nur möglich durch den technischen Hintergrund (Ingenieur mit jahrelanger Branchen-Erfahrung) des Exportkontrollbeauftragten. Eine empfehlenswerte Kombination für diese Aufgabenstellungen!

Heute wird nun jedes Teil bei Neu-Anlage geprüft, ob für Produktion oder Handelsware.
Außerdem werden Aufträge in Embargo-Länder bei Auftragslegung mit Hilfe von AEB gesperrt (AEB 'screent' auch alle Personendaten im System). Von gesperrten Aufträgen wird jedes einzelne Teil nochmals geprüft, sofern es nicht schon einer Einzel-Prüfung unterzogen wurde. Mit Hilfe von EZT Online (oder Taric) und Schlagworten in den jeweiligen Embargo-Verordnungen werden die relevanten Abschnitte herausgesucht und im leider häufigen Zweifelsfall der Konstruktion/Technik schriftlich zum prüfen geschickt. Die Fragen und Antworten werden gescannt und ans Material 'gehängt', erhalten den Status 'geprüft' und sind so von den damit befassten Mitarbeitern jederzeit abrufbar.

Es ist ein zeitaufwendiger Weg, der sich auf Dauer aber lohnt.

Wäre wie kabumba auch, sehr interessiert zu erfahren, welche Wege andere gefunden haben!

Grüße
Anita

airliner Geschrieben am 15 Juli 2014



Dabei seit
24 Januar 2005
590 Beiträge
Hallo Anita, es gibt ja mehrere Beiträge in diesem Forum zu diesem Thema. Scroll mal durch. Ansosnten ist es immer hilfreich einen komplett neuen Beitrag zu erstellen. Viele Grüße

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