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Ausführer bei FOB


Fragen zu Incoterms. Incoterms 2010 - Lieferbedingungen im Außenhandel. Klauseln für alle Transportarten. Incoterms für Luftfrachten. Incoterms für Seefrachten und Binnenschiffstransporte. Rechte und Pflichten für Käufer und Verkäufer. Einpunktklauseln und Zweipunktklauseln. Gefahrenübergang und Kostenübergang. Welche Incoterms sind für mich die besten? Bestimmung des optimalen Incoterm.
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Dathoffi #1 Link


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Dabei seit: Jul 26, 2007
Beiträge: 67
Ort: Essen
BeitragVerfasst am: 22 Jan 2013 - 10:54

Hallo zusammen,

ich habe folgende Frage:

Ein Unternehmen A kauft bei einem unternehmen B Ware FOB ein. Die Ware geht nach Ägypten. beide Unternehmen sitzen in Deutschland.
Wir sind uns einig, dass Unternehmen B für die ausfuhr verantwortlich ist.

Frage? Ist Unternehmen B auch Ausführer der Sendung oder ist es Unternehmen A, welches ja ins Drittland fakturiert.

Vielen Dank schon mal für eure Hilfe.
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Lorenzo-von-Matterhorn #2 Link


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Dabei seit: Okt 18, 2012
Beiträge: 17
Ort: Göttingen
BeitragVerfasst am: 22 Jan 2013 - 11:05

Ausführer ist A.

Bei der Zollanmeldung wird B als Subunternehmer eingetragen, damit es für den Zoll nachvollziehbar ist, warum die Ware bei B gestellt wird.

Hat A keine eigene EORI - Nummer, bleibt A Ausführer, B muss aber als Anmelder eingetragen werden.
Dafür benötigt A jedoch eine Vollmacht von B.
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Dathoffi #3 Link


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Dabei seit: Jul 26, 2007
Beiträge: 67
Ort: Essen
BeitragVerfasst am: 22 Jan 2013 - 11:09

Ausführer laut Art. 788 ZK-DVO ist wer Eigentümer der Ware ist und auf dessen Rechnung die Anmeldung abgegeben wird.

Eigentumsübergang laut FOB findet mit dem Gefahrenübergang statt, also nach der Exportverzollung beim beladen des Schiffs.

Demnach ist A (noch) nicht Eigentümer sonder B, also wäre B zum Zeitpunkt der Anmeldung der Ausführer.

Genau das bereitet mir Probleme. Rein von der Logik her, hätte ich auch A gesagt, aber es fällt mir schwer das rechtlich zu begründen.
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Lorenzo-von-Matterhorn #4 Link


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Dabei seit: Okt 18, 2012
Beiträge: 17
Ort: Göttingen
BeitragVerfasst am: 22 Jan 2013 - 11:43

Das Problem ist wohl eher, dass es bei einem nationalen Geschäft absolut unüblich ist, als Frankatur FOB zu wählen.

Würde ich auch glaube ich so nie machen.

Wäre ich A, würde ich B die Ware abkaufen und mich dann selber um den Vorlauf kümmern. Und dann mit C (Empfänger in Ägypten) FOB oder CFR vereinbaren.
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Dathoffi #5 Link


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Dabei seit: Jul 26, 2007
Beiträge: 67
Ort: Essen
BeitragVerfasst am: 22 Jan 2013 - 11:49

Naja, Unternehmen A ist in meinem Fall eines der größten Konzerne Deutschlands und Unternehmen B steht für hunderte von Lieferanten im gesamten EU Gebiet. Das vereinfachte Beispiel hier sollte nur exemplarisch das Problem erläutern.

Vielleicht kann mir ja doch noch jemand helfen. :-D
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Dathoffi #6 Link


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Dabei seit: Jul 26, 2007
Beiträge: 67
Ort: Essen
BeitragVerfasst am: 22 Jan 2013 - 13:27

Durch einen Hinweis den ich von einem Forenmitglied per email erhalten habe konnte ich den Sachverhalt klären. vielen Dank für die hilfe.

P.S. Falls es jemanden interessiert: Tatsächlich ist Unternehmen A Ausführer. dies ergibt sich aus dem Zusammenspiel von Art. 788 ZK-DVO und §4c Nr. 1 AWV und Art. 2 Nr. 3 EG Verordnung DUAL-USE
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