Zolltarifnummer CNC Maschine - Aluminium

Wir stellen CNC-Maschinen für die Bearbeitung von Holz, Kunststoffen und Aluminium her. Größtenteils verwenden wir die Zolltarifnummer 84659200.
Allerdings bin ich mir nicht sicher, weil es bei der 8465 Beschreibung heißt,
„Werkzeugmaschinen (…) zum Bearbeiten von Holz, Kork, Bein, Hartkautschuk, harten Kunststoffen oder ähnlichen harten Stoffen:“
Kann man unter ähnlich harten Stoffen Aluminium verstehen oder fällt es unter die Metallbearbeitung?

Weil für die Bearbeitung von Eisen/Stahl ist Maschine nicht ausgelegt, zum einen von der Leistung her zum anderen von der Präzision. Zumal man mit der Maschine sowohl Aluminium als auch Kunststoffe bearbeiten kann mit der gleichen Genauigkeit.
Hingegen wäre eine Eisen/Stahlbearbeitung nicht möglich. In dem Sinne, weil die Maschine und deren Werkzeuge sehr schnell kaputt gehen würden und die Genauigkeit auch darunter leiden würde.

Hallo Soulhunter,

evtl. hilft Dir hier die Anmerkung 7 zu Kapitel 84 weiter.

"Maschinen mit vielseitiger Verwendungsmöglichkeit gehören, wenn nichts anderes bestimmt ist und vorbehaltlich der Anmerkung 2 zu Kapitel 84 und der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI, zu der Position, die ihrem Hauptverwendungszweck entspricht. Besteht eine derartige Position nicht oder ist der Hauptverwendungszweck nicht feststellbar, sind sie der Position 84.79 zuzuweisen."

Gruß/HunkyDory

Besten Dank HunkyDory. Dein Post war sehr hilfreich für mich.

Ich muss trotzdem nochmal nachhaken.

Wenn der Verwendungszweck der Maschine sowohl für die Bearbeitung von Kunststoffen als auch für Aluminium (=>Metall) bestimmt ist, dann trifft der Punkt "Anmerkung 7 zu Kapitel 84" nicht zu.

Wie wird das dann geregelt?

Soulhunter wrote:

Wenn der Verwendungszweck der Maschine sowohl für die Bearbeitung von Kunststoffen als auch für Aluminium (=>Metall) bestimmt ist, dann trifft der Punkt "Anmerkung 7 zu Kapitel 84" nicht zu. Wie wird das dann geregelt?

Wo steht das?

hallo soulhunter,

nach meiner erfahrung solltest du die maschine wie schon hunkydory ge-
schrieben hat, in die 84.79 eintarifieren:
" Maschinen zur Aluminiumbearbeitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen "
da bist auf jeden Fall zollkodex-mäßig auf der sicheren seite.
du kannst aber auch eine verbindliche ZTA ( zolltarifauskunft ) in
münchen einholen.

Anmerkung 7 sagt, dass der Hauptverwendungszweck ausschlaggebend ist.

Wenn aber die Maschine den Hauptverwendungszweck sowohl Bearbeitung von Kunststoff als auch Aluminium hat, dann fällt sie nicht unter die 8457 wegen der zusätzlichen Kunststoffbearbeitung.

Wenn ich dann nach eurer Auffassung gehe, dann müsste ich die Maschine mit 8479 89 97 tarifieren, auch wenn die Nummer nur sehr schwammig die Funktion der Maschine wiederspiegelt.

Eine Option wäre dann wirklich die verbindliche ZTA, aber wer hat schon ein halbes Jahr Zeit auf eine verbindliche Nummer zu warten.

Danke nochmals für eure Hilfe!!

Hallo Soulhunter,

lt. meiner Info gibt es diese Auskunft offiziell doch nur für den Import.
Uns wurde beim letzt Zollseminar gesagt, das das für Export nicht möglich ist.
Falls doch, schick mir doch bitte mal den link wo das steht.

Danke und Gruß

@12marco12
Eigentlich ist es nur für den Import gedacht, aber rein theoretisch kann man auch behaupten man will diese Maschine importieren und stellt daher den Antrag.

edit:
Um nochmal zur Zolltarifnummer zu kommen, die Service-Auskunft vom Zoll hat mir ebenfalls zur der 8479 geraten.

Hallo 12marco12,

12marco12 wrote:

lt. meiner Info gibt es diese Auskunft offiziell doch nur für den Import. Uns wurde beim letzt Zollseminar gesagt, das das für Export nicht möglich ist.

Dann würde ich mein Geld zurückverlangen ;)

Die VZTA kann auch für Waren beantragt werden, die "nur" exportiert werden. In Feld 6 des Antrags (Vordruck 0307) heißt es schließlich "Bezieht sicher dieser Antrag auf eine tatsächlich geplante Einfuhr bzw. AUSFUHR?"

Haben wir desöfteren schon beantragt. Die korrekte Warennummer hilft einem schließlich auch bei Ermittlung des präferenziellen Ursprungs und bei der Exportkontrollprüfung, d.h. ob Güter von Exportkontrolllisten erfasst werden oder nicht.

Gruß/HunkyDory