Zolltarif Weltzollorganisation ändert das Harmonisierte System

Die Weltzollorganisation (WCO) hat für 2017 Änderungen des Harmonisierten Systems (HS) angekündigt. Das Harmonisierte System wird ca. alle fünf Jahre überarbeitet und bezieht dabei aktuelle Handels- und Produktentwicklungen sowie Vorschläge von Verbänden und Mitgliedstaaten ein. Die nun angekündigten Änderungen werden am 1. Januar 2017 in Kraft treten.

Das Harmonisierte System regelt die ersten sechs Stellen einer Codenummer

Die WCO ist für die Verwaltung und Änderung des HS zuständig. Das HS bestimmt die ersten sechs Stellen der Codenummer des Zolltarifs. Die weiteren Stellen werden durch die Mitgliedstaaten der WCO festgelegt. Aus der kompletten Tarifnummer können Wirtschaftsbeteiligte Zollsatz, Verbote und Beschränkungen, Antidumping-Maßnahmen oder Zollkontingente ablesen. Die 2017 in Kraft tretenden Änderungen betreffen also nur die ersten sechs Stellen der Tarifnummer. Die Änderungen müssen jedoch von den WCO Vertragsstaaten in ihre nationalen Regelungen übernommen werden. Insofern muss auch die EU die Kombinierte Nomenklatur (KN, Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 vom 23. Juli 1987, ABl. Nr. L 256 vom 7. September 1987) zum 1. Januar 2017 anpassen.

Verschiedene Sektoren von Änderungen betroffen

Die Änderungen betreffen verschiedene Bereiche des HS, darunter vor allem den Landwirtschaftssektor, Chemiewaren, Holzprodukte, Textilien und den Maschinenbausektor. Die meisten Änderungsvorschläge wurden von der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (Food and Agriculture Organisation, FAO) eingereicht und zielen auf eine verbesserte Lebensmittelsicherheit und stärkeren Umweltschutz ab.

Neue Unterkategorien für bestimmte Fischprodukte

So wurden z.B. Änderungen bei der Tarifierung von Fischprodukten vorgenommen. Dadurch soll eine genauere Beobachtung von Handelsströmen erreicht werden, um eine erhöhte Lebensmittelsicherheit zu garantieren und eine nachhaltige Fischereiwirtschaft zu fördern. Produkte aus Krebstieren, Weichtieren und anderen wirbellosen Lebewesen werden nun im Detail unterschieden. Dies trägt dem Umstand Rechnung, dass eine Zunahme des Handels mit diesen Produkten zu beobachten sei. Auch die Unterscheidung zwischen Tintenfisch- und Kuttelfischprodukten soll stärker als bisher vorgenommen werden. Um den Schutz bedrohter Holzarten zu erhöhen, bestimmen die Änderungen eine verstärkte Beobachtung des Handels mit tropischen und nicht-tropischen Holzarten.

Chemikalien und pharmazeutische Produkte werden stärker kontrolliert

Im Bereich des Chemiesektors werden neue Unterkategorien für besonders gefährliche Chemikalien eingeführt, deren Kontrolle nach der Chemiewaffenkonvention, der Rotterdam Konvention oder der Stockholm Konvention vorgeschrieben ist. Auch für bestimmte pharmazeutische Produkte wurden neue Unterkategorien eingeführt, um eine erhöhte Kontrolle dieser Produkte zu gewährleisten. Betroffen sind insbesondere Präparate, die als Ausgangsstoff für die Herstellung von Betäubungsmitteln und Narkotika genutzt werden können.

Neue technologische Fortschritte werden beachtet

Schließlich tragen die Änderungen neuen technologischen Fortschritten Rechnung: So wird die Unterscheidung zwischen glasierten und unglasierten keramischen Fliesen aufgehoben, da die Industrie kaum noch zwischen diesen Kategorien differenziert. Darüber hinaus werden die Anforderungen an LED-Lampen, Zeitungsdruckpapier und Hybrid- und Elektrofahrzeugen neuen Entwicklungen angepasst.

Ein Beitrag der: HZA Hamburger Zollakademie