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BAFA Genehmigung Umrüstung


Exportkontrolle und Exportkontrollrecht: Erfahrungsaustausch und Tipps für eine reibungslose Abwicklung deiner Exporte unter Berücksichtigung aller Verbote, Sanktionen, Embargos und Genehmigungen. Unser Forum Exportkontrolle und Exportkontrollrecht behandelt Fragen wie, wie funktioniert die Exportkontrolle in Deutschland? Welche Regeln gelten für Ausfuhren? Welche Rolle spielen Sanktionen und Embargos im Exportkontrollrecht? Wie beantrage ich eine Lizenz für die Ausfuhr bestimmter Güter? Welche Unterlagen sind dafür erforderlich? Wie kann ich als Unternehmen sicherstellen, dass ich mich an das Exportkontrollrecht halte?


Soulhunter Geschrieben am 28 Februar 2013



Dabei seit
07 November 2012
9 Beiträge
Hallöchen,
ich habe eine Frage zur BAFA Genehmigung.

Wir haben letztens eine Maschine die der Dual-Use-VO unterliegt nach China exportiert. Diese Maschine soll in China auf Wunsch des Kunden umgerüstet werden. Die dafür benötigten Teile sind keine Dual-Use-Güter.

Meine Frage, muss man für den Auftrag (Teile+Montage) eine Ausfuhrgenehmigung bei der BAFA beantragen oder ist der Umbauauftrag neu zu bewerten und daher nicht Genehmigungspflicht?

Laut BAFA Merkblatt Einstieg in die Exportkontrolle ist für mich nicht wirklich ersichtlich ob eine Umrüstung eines Dual-Use-Gutes ebenfalls Genehmigungspflichtig ist.

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Smart-Mellon Geschrieben am 28 Februar 2013



Dabei seit
06 Juni 2008
153 Beiträge
Hallo Soulhunter,

Ausfuhrgenehmigungen beziehen sich nicht nur auf Waren, sondern dass BAFA spricht in diesem Zusammenhang von Gütern (Waren, Dienstleistungen, Engineering,...). Es kann daher sein das, dass Umrüsten einer DU gelisteten Maschine auch genehmigungspflichtig ist.

Eine Anfrage beim BAFA unter Bezugnahme auf den alten Genehmigungsbescheid kann da Klarheit schaffen.

Gruß
SM

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