Cargoforum Forum für Transport, Logistik, Spedition, Zoll und Außenhandel
Cargoforum.de in Zahlen: 12.171 registrierte User - 1 User online - 54 Gäste online - 57.132 Beiträge - 15.033.528 Seitenaufrufe in 2018 - 4.520.602 Seitenaufrufe in 2019



Negativbescheinigung Dual Use Güter


Das Forum Ausfuhrkontrolle & Exportkontrollrecht behandelt die rechtlichen Grundlagen der Exportkontrolle. Das Antragsverfahren beim BAFA und wie Sie einen Antrag bei der BAFA richtig stellen. Das Ausfuhrverfahren beim Zoll und die Schnittstelle zum Zollverfahren. Die Anforderungen an die innerbetriebliche Organisation der Exportkontrolle und Empfehlungen des BAFA. Die Verantwortung des Exportkontrollbeauftragten. Strafrechtliche Folgen bei illegalen Exporten.


KaMaLu Geschrieben am 13 Oktober 2014



Dabei seit
13 Oktober 2014
1 Beiträge
Hi,
ich habe zu o.g. Thema auch eine Frage.

Wir - Unternehmen mit Sitz in DE haben Waren an unseren Kunden ebenfalls mit Sitz in DE geliefert und in RE gestellt.
Mein Kunde möchte nun die Waren in die USA exportieren, er pocht darauf, dass ich ihm eine Negativbescheinigung ausstelle, jedoch hab ich von meinem Vorlieferanten auch keine Negativbescheinigung.

Unser Zollamt hat mir telefonisch ausgesagt, ich als Lieferant - und vorallem - wenn ich Ware innerhalb DE liefere - wäre gar nicht verpflichtet irgendwelche Angaben betreffend Dual Use oder US-Reexportpflichten zu machen.

Hoffe mir kann jemand helfen.

Besten Dank vorab für Ihre Bemühungen.

Grüße,
KaMaLu

CARGOFORUM PARTNER

Smart-Mellon Geschrieben am 15 Oktober 2014



Dabei seit
06 Juni 2008
138 Beiträge
Hallo KaMaLu,

wie sieht denn diese "Negativbescheinigung" aus? Hat der Kunde etwas mitbestellt? War Euch bekannt, dass euer Kunde die Ware weiter schickt in die USA? Handelt es sich um Dual Use Güter? Wenn ja seit Ihr gem. Art. 22 Abs. 10 (EG-DU-VO) verpflichtet, bei gelisteten Gütern des ANH I der VO einen ausdrücklichen Vermerken zu geben (Vertrag, AB, Rechnung, Versandanzeige,...), dass die Güter bei der Ausfuhr einer Kontrolle unterliegen!

oder möchte Euer Kunde nur sichergehen? Denn das US-Reexportrecht ist für uns (rechtliche Personen innerhalb der EU) nicht bindend (Außer für Personen die aufgrund von US Vorgaben (z.B. Tochterfirmen von US Firmen) intern sich dazu verpflichten).

Wenn der Kunde bei Bestellung schon darauf hingewiesen hat ist man wieder beim Zivilrecht (nicht erfüllte Eigenschaften einer Vertragssache).

Gruß
SM

klopfer.ka Geschrieben am 25 November 2014



Dabei seit
06 Juli 2009
73 Beiträge
Hallo -
habe dazu gerade heute etwas in einer Präsentation gelesen, S. 53f. Gibt zumindest mal einen kleinen Hinweis.
Link

Am Wichtigsten scheint mir der letzte Satz:
Nur ausfüllen, was man versteht.

Grüße,
Klopfer

Neues Thema eröffnen    Neue Antwort erstellen
Seite 1 von 1







Deutschlands führendes Transport & Logistik Forum. Alles Wichtige zu Themen wie Spedition, Speditionsforum, Logistik, Logistikforum, Transport, Ausbildung, Studium, Karriere, Weiterbildung, Binnenschifffahrt, Existenzgründung, Transportforum, Luftfracht, Bahnfracht, Bahncargo, Seefracht, Schifffahrt, LKW, Güterkraftverkehr, Maut, Ladungssicherung, Gefahrgut, Charter, Eisenbahn, KEP, Kurier, Express, Paket, Multimodal, kombinierte Verkehre, Transportrecht, Transportversicherung, Zoll, Zollforum, RFID, Lagerlogistik, Warehouselogistik, AWB, Luftfrachtbrief, Container, Frachtflugzeug, Güterzug, Spediteure, Verlader, Fracht, Frachtforum, Transporte
© eine Onlinepublikation der VOCA media carsten vollenbroich