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US-Sanktionslisten


Das Forum Ausfuhrkontrolle & Exportkontrollrecht behandelt die rechtlichen Grundlagen der Exportkontrolle. Das Antragsverfahren beim BAFA und wie Sie einen Antrag bei der BAFA richtig stellen. Das Ausfuhrverfahren beim Zoll und die Schnittstelle zum Zollverfahren. Die Anforderungen an die innerbetriebliche Organisation der Exportkontrolle und Empfehlungen des BAFA. Die Verantwortung des Exportkontrollbeauftragten. Strafrechtliche Folgen bei illegalen Exporten.


User1 Geschrieben am 22 Juni 2015



Dabei seit
22 Juni 2015
1 Beiträge
Hallo,

ich würde gerne wissen, welche gesetzlichen Vorschriften von Belang sind um zu prüfen ob ein Unternehmen die US-Sanktionslisten gegenprüfen muss.

Vielen Dank für Eure Hilfe.

CARGOFORUM PARTNER

rabber Geschrieben am 23 Juni 2015



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22 Juni 2015
7 Beiträge
In welchem Zusammenhang meinst du das denn genau?

MagNet-99 Geschrieben am 23 Juni 2015



Dabei seit
16 Juni 2006
2666 Beiträge
Schau Dir die beiden VO mal an:

VERORDNUNG (EG) Nr. 881/2002
über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit Osama bin Laden, dem Al-Qaida-Netzwerk und den Taliban in Verbindung stehen, und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 467/2001 des Rates über das Verbot der Ausfuhr bestimmter Waren und Dienstleistungen nach Afghanistan, über die Ausweitung des Flugverbots und des Einfrierens von Geldern und anderen Finanzmitteln betreffend die Taliban von Afghanistan,

VERORDNUNG (EG) Nr. 2580/2001
über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus,

Gruss
MagNet-99

HunkyDory Geschrieben am 23 Juni 2015



Dabei seit
27 Februar 2012
215 Beiträge
Hallo User1,

bei den US-Sanktionslisten handelt es sich um US-Recht. Sie sind in der EU nicht rechtsverbindlich.

Aus firmenpolitischen Gründen werden die US-Listen trotzdem geprüft, zumal die meisten Softwarelösungen die US-Listen bereits abbilden. Man will ja schließelich bei einem Verstoß gegen die US-Listen nicht selber auf so einer Liste landen, oder?

MagNet-99 Geschrieben am 23 Juni 2015



Dabei seit
16 Juni 2006
2666 Beiträge
Hi,

ich bin davon ausgegangen, das von DE oder Europa in die USA geliefert wird.
Ein Input der EU-Listen sind ja die US-Listen.
Ich kenne das Prozedere nicht genau, weiss aber das es dort tägliche wenn nicht stündliche Updates zwischen den Listen gibt.
Da Deine Firma vermutlich in DE ist gilt EU-Recht und da machst Du meines Erachtens auch nichts mit verkehrt.

Was ist das denn für ein Geschäft bzw. was möchtest Du überprüfen ?

Gruss
MagNet-99

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