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Iran Ausfuhr Codierung 3LNA


Das Forum Ausfuhrkontrolle & Exportkontrollrecht behandelt die rechtlichen Grundlagen der Exportkontrolle. Das Antragsverfahren beim BAFA und wie Sie einen Antrag bei der BAFA richtig stellen. Das Ausfuhrverfahren beim Zoll und die Schnittstelle zum Zollverfahren. Die Anforderungen an die innerbetriebliche Organisation der Exportkontrolle und Empfehlungen des BAFA. Die Verantwortung des Exportkontrollbeauftragten. Strafrechtliche Folgen bei illegalen Exporten.


Andrea_S Geschrieben am 08 Oktober 2015



Dabei seit
02 August 2013
103 Beiträge
Hallo Zusammen,

wir hatten kürzlich eine Reklamation vom HZA, weil eine Kollegin bei einer Iran-Ausfuhr die Codierung 3LNA nicht angegeben hatte.
Es wurde ein Bußgeldverfahren wegen Verdachts der Aufsichtspflichtverletzung angedroht und wieder eingestellt, weil es eine erstmalige Zuwiderhandlung vorliege. Glück gehabt. :-)

Jetzt sind aber alle super-sensibel...
Zumal bei unserem Produkt (82075030) im EZT kein Hinweis auf 3LNA zu finden ist.

Darum jetzt mal die grundsätzliche Frage, wie man feststellen kann, ob die Codierung 3LNA angegeben werden muss.

Beispiel 8487 1010:
im EZT unter Ausfuhrhinweise / Fußnoten bei Genehmigungspflicht steht:
"Die Ausfuhr ist genehmigungspflichtig, wenn die Güter unter Teil I Abschnitt A ... der Güterliste fallen."
=> hier muss die Codierung 3LNA angegeben werden

Beispiel 8466 1038:
im EZT unter Ausfuhrhinweise / Fußnoten bei Genehmigungspflicht gibt es nur einen Hinweis auf Dual-Use
=> hier ist nur Y901 anzugeben - nicht noch zusätzlich 3LNA (dachte ich bisher zumindest...)

Beispiel 8207 5030:
im EZT keine Ausfuhrhinweise (nur Genehmigungsplicht IR)
=> hier muss keine Codierung eingetragen werden, wenn es nicht in den Iran geht

Kann mir jemand sagen, ob ich das richtig mache?
Also nur bei Hinweis auf Güterliste den 3LNA eintragen?

Vielen Dank schon einmal vorab.

Gruß
Andrea

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HunkyDory Geschrieben am 08 Oktober 2015



Dabei seit
27 Februar 2012
217 Beiträge
Siehe hier Seite 2 www.i-tms.de/news/info...010tln.pdf

Sofern die Waren nicht in der EG-Dual-Use VO genannt sind, muss Y901 auch noch angegeben werden.

Andrea_S Geschrieben am 08 Oktober 2015



Dabei seit
02 August 2013
103 Beiträge
Damit ist die Frage zur Reklamation bzgl. Iran geklärt.
Vielen Dank für die schnelle Hilfe!

Wie sieht es mit der allgemeinen Frage zur Ermittlung der Codierung aus?
Bin ich da auf dem Holzweg und hab mache ich das richtig?

Über weitergehende Antworten würde ich mich sehr freuen.
Danke!

klopfer.ka Geschrieben am 12 Oktober 2015



Dabei seit
06 Juli 2009
73 Beiträge
Hallo Andrea,

generell kannst du dich auf die Angaben im EZT verlassen. Allerdings gibt es einige Zollämter die darüber hinaus Negativkodierungen verlangen (um sicher zu gehen). Bei diesen "zusätzlichen" Kodierungen habe ich aber noch nie gehört, dass damit eine Androhung einer Ordnungswidrigkeit verhängt wird. Ich denke, das war bei euch nur aufgrund der nach wie vor sensiblen Lage bezüglich Iran der Fall.

Falls noch nicht bekannt, gibt es auch noch ein schönes Merkblatt:
www.zoll.de/SharedDocs...nFile&v=17

Grüße,
Klopfer

Andrea_S Geschrieben am 13 Oktober 2015



Dabei seit
02 August 2013
103 Beiträge
Hallo Klopfer,

vielen Dank für die Antwort.

Kannst Du Dir bitte noch nachstehende Beispiel anschauen und mir sagen, ob Du das auch so sehen würdest.
(Ich bin einfach nicht sicher, ob ich das mit der Codierung wirklich richtig mache.)

Beispiel 8466 1038:
im EZT unter Ausfuhrhinweise / Fußnoten bei Genehmigungspflicht gibt es nur einen Hinweis auf Dual-Use
=> hier ist nur Y901 anzugeben - nicht noch zusätzlich 3LNA (dachte ich bisher zumindest...)

Danke!

Gruß
Andrea

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