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Was ist ein Nullbescheid


Exportkontrolle und Exportkontrollrecht: Erfahrungsaustausch und Tipps für eine reibungslose Abwicklung deiner Exporte unter Berücksichtigung aller Verbote, Sanktionen, Embargos und Genehmigungen. Unser Forum Exportkontrolle und Exportkontrollrecht behandelt Fragen wie, wie funktioniert die Exportkontrolle in Deutschland? Welche Regeln gelten für Ausfuhren? Welche Rolle spielen Sanktionen und Embargos im Exportkontrollrecht? Wie beantrage ich eine Lizenz für die Ausfuhr bestimmter Güter? Welche Unterlagen sind dafür erforderlich? Wie kann ich als Unternehmen sicherstellen, dass ich mich an das Exportkontrollrecht halte?


Stella Geschrieben am 05 April 2017



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Guten Morgen in die Runde,

kann mir jemand in einfachen Worten erklären was genau ein Nullbescheid ist und wofür ich den genau benötige?

Danke euch

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Chev Geschrieben am 10 April 2017



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1477 Beiträge
Einen Nullbescheid erhalte ich immer dann als Rückantwort des BAFA auf einen dort durch mich eingereichten Antrag für eine Ausfuhrgenehmigung, wenn das BAFA beim prüfen des Antrages feststellen sollte, dass die im Antrag gemachten Angaben keinen Genehmigungstatbestand darstellen und somit das Vorhaben (laut Antrag) keiner Genehmigung bedarf.

Ein Nullbescheid gilt immer je Antrag und ist nicht auf andere Anträge übertragbar.

Stella Geschrieben am 10 April 2017



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02 März 2007
168 Beiträge
Super. Vielen Dank. Immer gut wenn man noch einmal eine Erklärung mit Praxisbezug bekommt.

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