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Ausfuhrkontrolle für Zylinder nach Weißrussland


Das Forum Ausfuhrkontrolle & Exportkontrollrecht behandelt die rechtlichen Grundlagen der Exportkontrolle. Das Antragsverfahren beim BAFA und wie Sie einen Antrag bei der BAFA richtig stellen. Das Ausfuhrverfahren beim Zoll und die Schnittstelle zum Zollverfahren. Die Anforderungen an die innerbetriebliche Organisation der Exportkontrolle und Empfehlungen des BAFA. Die Verantwortung des Exportkontrollbeauftragten. Strafrechtliche Folgen bei illegalen Exporten.


ElLubinho Geschrieben am 03 April 2017



Dabei seit
19 Oktober 2012
45 Beiträge
Hallo,

habe im EZT und auf der BAFA Homepage bereits geschaut (Personenprüfung mache ich gesondert über Software)
finde aber im Bezug auf Export Hydraulikzylinder und Belarus aktuell keine Embargos.

Allerdings finde ich die BAFA Homepage mehr als unübersichtlich.

Wie prüft ihr eure Exportkontrolle wenn keine passende Software vorhanden ist. Ist das überhaupt möglich?

Aktuell steht bei uns im Raum einen Hydraulikzylinder (wohl für eine Mobile Hebeanlage) nach Belarus zu schicken.
Gefunden habe ich wie gesagt nichts. Im Zweifel würde ich einen Antrag beim BAFA stellen - wie ist hier aktuell die Durchlaufzeit?!

Jemand Tipps?

Gruß Marco

CARGOFORUM PARTNER

Chev Geschrieben am 10 April 2017



Dabei seit
10 April 2009
831 Beiträge
Die Seite des BAFA wurde erneuert. Folgende Übersicht ist bzgl. Länderembargos schon mal nicht ganz unwichtig: Link

Bzgl. der personenbezogenen Kontrolle kenne ich es nur so, dass diese im ERP-System integriert ist und mitläuft (gegen entsprechende Listen prüft) und bei entsprechenden Übereinstimmungen Hinweise auf mögliche Treffer gibt, welche dann genauer in Augenschein genommen werden können. Dieses sollte ein geschulter Exportkontroll-/Compliance-Beauftragter im jeweiligen Betrieb durchführen.

Liegen keine länder- & personenbezogenen Handlungsverbote vor, so können sich noch produktbezogene Beschränkungen aufgrund z. B. der Ausfuhrliste, EU-Dual-Use-Liste,..... ergeben. Hier wäre der Hydraulikzylinder gegenzuprüfen. Stößt man auf eine Übereinstimmung in den Listen, kann bei Weißrussland ein Verbot (da Waffenembargo), zumindest aber eine Genehmigungsflicht beim BAFA die Folge daraus sein.

Halte ich auch dieses ein (keine Listentreffer), habe es jedoch mit einem militärischen Endverwender zu tun bzw. habe ich Hinweise auf militärische Verwendungszwecke, so wird die Ausfuhr ebenfalls genehmigungspflichtig, ggf. hier sogar verboten aufgrund des Waffenembargos für Weißrussland (auch, wenn hier keine Waffen exportiert werden).

Trifft dieses alles nicht zu, vermute ich, dass die Ausfuhr mit den entsprechenden Negativcodierungen in der AM durchgeführt werden kann. Ob dennoch seitens des Zolls eine Beschau stattfindet, eine AZG angefordert wird oder ähnliches, kann ich nicht sagen - ich halte es aber für wahrscheinlich.

Das wäre mein Weg durch die Thematik - ohne Garantie auf Vollständigkeit und Richtigkeit für euren Fall. Das Thema Exportkontrolle ist zu komplex.

Grüße

ElLubinho Geschrieben am 18 April 2017



Dabei seit
19 Oktober 2012
45 Beiträge
Hi Chev,

danke für deine ausführlich Erläutern. Ähnlich bzw. fast genau so bin ich vorgegangen.
Nach bestem Wissen und Gewissen den Empfänger geprüft und den Artikel - hier erfolgten keinerlei Treffer.

Leider hast du recht das das Thema Exportkontrolle viel zu komplex ist und für jemanden der nicht tagtäglich damit zu tun hat, oder es gar der Hauptberuf ist, ist es extrem schwer nachzuvollziehen.

Mfg, Marco

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