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HS-Code, Warenzusammenstellung, Genehmigungsverfahren


Das Forum Ausfuhrkontrolle & Exportkontrollrecht behandelt die rechtlichen Grundlagen der Exportkontrolle. Das Antragsverfahren beim BAFA und wie Sie einen Antrag bei der BAFA richtig stellen. Das Ausfuhrverfahren beim Zoll und die Schnittstelle zum Zollverfahren. Die Anforderungen an die innerbetriebliche Organisation der Exportkontrolle und Empfehlungen des BAFA. Die Verantwortung des Exportkontrollbeauftragten. Strafrechtliche Folgen bei illegalen Exporten.


Lars2016 Geschrieben am 07 Mai 2017



Dabei seit
07 Mai 2017
1 Beiträge
Hallo,

ich habe eine grundsätzliche Frage:

ich habe eine Maschine, die mit einem bestimmnten HS-Code eingestuft wird. Normalerweise wird diese Maschine als Ganzes und "Blackbox" zum Kunden versendet und hat einen US-Anteil kleiner 10%.

Nun soll aber das eine Mal die Maschine nicht im Ganzen zu einem Kunden in das Embargo-Land Iran versandt werden. Der in der Maschine enthaltene HP-Rechner (AL: 4A003B ; ECCN: 4A003B) und die Software (Windows AL: N und ECCN: 5D992) soll als Ware der Maschine in separaten Lieferpaketen beigestellt werden.

Meine Frage:

Laut EU-Embargo-Verordnung wäre meine Maschine an sich nicht gelistet. Der Rechner + Software machen verbaut normalerweise weniger als 10% aus. Da ich aber den Rechner und die Software etc. nun beistelle, brauch ich hierfür nun eine US-Licence Exception bzw. ein Genehmigungsverfahren? Gibt es hierfür regulatorische Referenzen, die bei diesem Bsp. greifen?

Ich danke für Ihre Rückmeldung.

Gruss,
Lars

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Smart-Mellon Geschrieben am 12 Mai 2017



Dabei seit
06 Juni 2008
138 Beiträge
Hallo Lars2016,

grundsätzlich kannst Du von einem (bzw. zwei Genehmigungsverfahren EU / US) ausgehen.

Gruß
Smart-Mellon

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