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Unterfällt mein Wirtschaftsgut den US-Ausfuhrbestimmungen


Das Forum Ausfuhrkontrolle & Exportkontrollrecht behandelt die rechtlichen Grundlagen der Exportkontrolle. Das Antragsverfahren beim BAFA und wie Sie einen Antrag bei der BAFA richtig stellen. Das Ausfuhrverfahren beim Zoll und die Schnittstelle zum Zollverfahren. Die Anforderungen an die innerbetriebliche Organisation der Exportkontrolle und Empfehlungen des BAFA. Die Verantwortung des Exportkontrollbeauftragten. Strafrechtliche Folgen bei illegalen Exporten.


Remsen Geschrieben am 28 Dezember 2017



Dabei seit
06 Mai 2016
44 Beiträge
Hallo zusammen,

ich habe eine Frage zur US Exportkontrolle und zwar ob unsere Waren dem Exportkontrollrecht unterliegt. Es sind Standardgeräte, kein Dual-Use Gut, keine sensiblen Güter oder mit US Technologie hergestellt. Es gibt die de minimis Regel, aber bezieht sich diese nur auf sensible Artikel, oder auf alle, z.B. auch auf Kugelscheiber? Das heißt wenn ein Kugelschreiber in D hergestellt wurde, der US Anteil 50% beträgt der US Exportkontrolle unterliegt und ein Kugelschreiber der einen US Anteil von 10% hat nicht der US Exportkontrolle unterliegt?
Lt IHK bezieht sich die de minimis nur auf sensible Güter, auf Kugelschreiber oder unsere Geräte z.B. nicht, aber ich kann das nirgendwo im Internet finden das es so ist.

Vielen Dank und vorab einen guten Rutsch!

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