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Codierung in Ausfuhranmeldung


Alles zu den zu beachtenden Verfahrensregeln und Rechtsvorschriften für die Ausfuhranmeldung. Die verschiedenen Ausfuhrverfahren und deren Abläufe, Beteiligte und Fristen. Vereinfachungen und Erleichterungen. Mögliche Rechtsverletzungen und eventuelle Bußgelder.


eaglestef Geschrieben am 09 Januar 2019



Dabei seit
15 September 2016
82 Beiträge
Hallo zusammen,

ich habe folgenden Sachverhalt und mich würde eure Einschätzung dazu interessieren.

Wir versenden Teile in die Schweiz. Die Teile haben einen geringen Wert, insgesamt ca. 100€. Uns liegt keine Langzeit-Lieferanten-Erklärung LLE vor. Die Teile werden in der Schweiz bearbeitet, Lohnveredelung und kommen anschließend wieder zurück nach DE. Aus meiner Sicht ein typischer Fall und eigentlich nichts besonderes. Dachte ich zumindestens, bis die Ausfuhrzollanmledung erstellt werden musste.

Was habe ich gemacht?
Zweistufiges Ausfuhrverfahren mit Gestellung beim Zollamt, Art der Anmeldun: AM und a).
Art des Geschäfts: 41 Waren zur Lohnveredelung, die voraussichtlich wieder zurückkommen.
Verfahren: 22 00 Vorübergehende Ausfuhr, nicht von Verfahren 21 erfasst; kein Vorfahren, da Hergestellt in DE.
Jetzt kam aber die Fehlermeledung, dass ich Verfahren 22 00 nicht mit der Art der Ausfuhranmeldung geht. Dort müsste die PV ausgewählt werden. Aber wir haben ja keine bewilligte PV. Ich weiß, dass es auch PV gibt ohne Bewilligung vom HZA, die wird mit der Zollanmeldung bewilligt (oft bei Reparaturen).

Auch noch Rücksprache mit dem Zoll, lies es sich nicht wirklich lösen.

Wo liegt der Fehler? Wie ist es bei Euch geregelt? Habt Ihr Vorschläge für mich?

DANKE ;)

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Stefan1531 Geschrieben am 09 Januar 2019



Dabei seit
30 Juni 2006
495 Beiträge
Das ist doch den Aufwand nicht wert!

Bei einem Warenwert unter 1000 EUR brauchst Du ja gar kein ABD.

Gerade bei 100 EUR Warenwert ist es doch billiger, eine Rechnung mitzugeben, das Zeug an der Grenze zu verzollen, Zölle & Steuern zu zahlen (das dürften dann so 10 EUR sein) und das Ganze dann wieder retour.

Natürlich musst Du dann in Deutschland auch wieder Zölle und Steuern zahlen - aber die EUST bekommst Du als Gewerbetreibender doch eh' wieder.

Die Erstellung eines ABD, PV, Einfuhrfreipass, Wiederausfuhr, Wiedereinfuhr ist doch viel teurer.

Erzi4 Geschrieben am 09 Januar 2019



Dabei seit
02 Dezember 2008
342 Beiträge
Hallo eaglestef,

Verfahren 2200 ist richtig. Art des Geschäfts 41 ist auch richtig. Der Fehler ist die Angabe im Feld Art der Anmeldung (Überführung). AM a ist falsch, richtig ist statt dessen entweder

- wP s (Vollständige Ausfuhranmeldung zum zweistufigen Normalverfahren als wirtschaftliche PV) oder
- wP u (Vollständige Ausfuhranmeldung zum zweistufigen Normalverfahren mit Antrag auf Gestellung außerhalb des Amtsplatzes nach §12(4) AWV als wirtschaftliche PV).

Saludos
Erzi4

eaglestef Geschrieben am 09 Januar 2019



Dabei seit
15 September 2016
82 Beiträge
Danke für Eure Rückmeldungen!

@ Stefan1531
Das Problem ist, dass die Ware zusammen mit anderen Postionen rausgeht. Und insgesamt ist die 1000€ Grenze dann schon überschritten (Definiton Ausfuhrvertrag usw.), so dass ich um das ABD nicht drumherum komme.

Ja es ist die Frage, ob sich bei dem Wert eine PV lohnt? Eigentlich will ich es ja gar nicht in eine PV anmelden. Aber ich tue mich schwer es als endgültiger Verkauf/Ausfuhr anzumelden. Oder hat das nur statistische Auswirkungen?

@ Erzi4
Da bin ich ja shcon mal froh, dass das Verfahren und das Art des Geschäfts stimmt. Es war auch mein Gedanke, dass AM a falsch ist. Ich habe micht aber nicht getraut WPs oder wPu anzumelden und zwar aus folgenden Gründen:

1) Was genau ist eine wirtschaftliche passive Veredelung? Sind hier Präferenzen gemeint? Wenn ja, mir leigt ja keine LLE vor, somit kann ich keinen Präferenznachweis austellen, ......

2) Brauche ich für eine PV nicht eine Bewilligung? Ich weiß, dass es Ausnahmen bei Reparaturen gibt, da wird die PV(oder war es bei der AV) mit der Zollanmeldung bewilligt und kann auch ohne förmliche Bewilligung genutzt werden. Da ich keine Bewilligung habe, habe ich diese Codes nicht ausgewählt.

Danke für erneutes Feedback ;)

Erzi4 Geschrieben am 09 Januar 2019



Dabei seit
02 Dezember 2008
342 Beiträge
Der Sachverhalt, den Du selbst beschrieben hast, ist eine wirtschaftliche passive Veredelung. Der Begriff "wirtschaftlich" wird hier verwendet, um diesen Fall von einer bewilligungsbedürftigen passiven Veredelung nach Zollrecht abzugrenzen. Das Präferenzrecht ist hier auch nachrangig.

Die Unterscheidungen in der Zollanmeldung von einer gewöhnlichen Ausfuhr/Einfuhr sind eigentlich nur deshalb erforderlich, weil Du für Ausfuhrwaren, die wirtschaftlich in einem Drittland veredelt werden sollen und anschließend wieder nach Deutschland eingeführt werden sollen, keine Umsatzsteuerfreiheit in Anspruch nehmen darfst.

Bei der Einfuhr der wirtschaftlich veredelten Waren muss dann auch nur auf das Veredelungsentgelt bzw. die Wertsteigerung Einfuhrumsatzsteuer gezahlt werden (§11 Abs. 2 UStG). Bewilligungen braucht man dafür keine. Zollrechtlich ist das Ganze eine Ausfuhr aus der EU und später eine Einfuhr aus einem Drittland mit Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr. Bei der Einfuhr muss man dann natürlich wieder besondere Codes anmelden (die ich nicht auswendig kenne...), damit man nur auf das Veredelungsentgelt EUSt bezahlt. Fällt Zoll an, weil der Drittlandszollsatz > 0 ist und keine Präferenz in Anspruch genommen werden kann, ist dieser jedoch auf den vollen Zollwert zu zahlen, d.h. dass Du den Wert der ausgeführten Ware bei der Wiedereinfuhr mit verzollst.

Grüße
Erzi4

PS: Für die betroffenen Positionen musst Du natürlich eine separate Ausfuhranmeldung erstellen, da das Verfahren wP s (oder wP u) nur auf Kopfebene angemeldet werden kann.

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