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LLE - Dreiecksgeschäft USA Türkei


Alles zum Warenursprungs- und Präferenzrecht. Zu präferenzieller Ursprung, nichtpräferenzieller Ursprung und Präferenznachweis. Vorlieferungen, Zollpräferenzen aufgrund internationaler Abkommen, dem Schema allgemeiner Zollpräferenzen und Besonderheiten der Präferenzregelungen. Lieferantenerklärungen ausstellen, prüfen und bewerten.


Wildgans Geschrieben am 04 März 2020



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48 Beiträge
Hallo Zusammen,

Wir stehen vor folgender Herausforderung:

Der Firmensitz unseres Lieferanten liegt in den USA. Von dort bekommen wir die Rechnung für die gelieferten Waren.
Die Ware wird allerdings direkt von deren Hersteller aus der Türkei zu uns geliefert.
Der Hersteller in der Türkei stellt uns ein gültiges A.TR aus.

Nun zu meinem Problem bzw meiner Frage:
Um die türkischen Waren präferenzberechtigt weiter zu verkaufen, benötigen wir eine LLE.
Den Kaufvertrag haben wir mit unserem Lieferanten in den USA abgeschlossen, jedoch hat die EU mit der USA ja bekanntlich kein Präferenzabkommen. Also kann uns unser Lieferant keine LLE ausstellen.
Mit dem Hersteller in der Türkei haben wir ja keinerlei Vertrag oder ähnliches abgeschlossen, wir sind lediglich deren Lieferadresse.
Ist es rechtlich möglich, dass uns der Hersteller in der Türkei die LLE ausstellt?
Wenn ja/nein, wo kann ich das nachlesen?

Vielen Dank im Voraus für eure Antworten

Wildgans

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waldorf Geschrieben am 04 März 2020



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1565 Beiträge
Die Regelungen zu den LE/LLE aus der TR finden sich im Beschluss 1/2006 EU-Türkei:
wup.zoll.de/wup_online...&rgl_id=41

Da ist nur von "Lieferant" die Rede, nicht vom "Verkäufer" oder "Vertragspartner". Somit spricht m.E. nichts dagegen, dass der Türke dir die LE/LLE ausstellen darf. Du hast mangels direktem Vertragsverhältnis ggf. Probleme, sie einzufordern.

Chev Geschrieben am 04 März 2020



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Um die türkischen Waren präferenzberechtigt weiter zu verkaufen, benötigen wir eine LLE.

Sehe ich auch so, dass die LLE direkt durch den Lieferanten in der Türkei direkt an euch erstellt werden kann, da diese dem Warenfluss folgt.

Meine Frage wäre jedoch, in welche Länder die Ware dann aus der EU präferenzbegünstigt weiterexportiert werden soll. Denn es handelt sich nicht um präferenzielle EU-Ware. Es kann also nicht jedes X-beliebige Abkommen/Land angesprochen werden. Meiner Meinung nach kann die mittels LLE präferenzielle TR-Ware lediglich in Länder der PAN-EURO-MED-Zone präferenziell weitergegeben werden. Wir bewegen uns hier also innerhalb der Diagonalen Kumulierung, welches ein komplexes Thema ist. Dafür muss in der LLE des Türken ein Kumulierungsvermerk vorhanden sein. Unter Umständen darf die Präferenz dann nur mittels einer EUR-MED in die entsprechenden Länder weitergegeben werden. Zudem ist die Abkommensmatrix zu beachten / zu prüfen, ob die Konstellation der beteiligten Länder bereits zu gelassen ist. Nicht zuletzt muss das Land, in welches dann exportiert werden soll, als Empfangsland auf der LLE des Türken erscheinen. Möchte ich z. B. in die Schweiz exportieren, die auch ein Abkommenspartner der PAN-EUR-MED-ZONE ist (theoretisch also schon mal möglich), dann muss in der LLE des Türken auch "CH" als Länderkürzel angegeben werden. Der Türke hat somit seine Ware gegen das Abkommen TR-CH zu prüfen, bevor er die LLE ausstellt. Dabei muss er wie gesagt einen Kumulierungsvermerk setzen, damit die LLE im Rahmen der PAN-EURO-MED-Zone eingesetzt werden darf. Ansonsten ist sie wertlos.

Es ist ein wahnsinnig komplexes Thema.

Wildgans Geschrieben am 09 März 2020



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22 März 2016
48 Beiträge
Vielen Dank für eure Antworten.

Ich werde mit dem Hersteller in Kontakt treten und um eine LLE bitten.

@Chev:
Wir haben Kunden in so gut wie allen Ländern, die in der Tabelle 3 SAP-Matrix aufgeführt sind.
Aus dem Grund ist uns eine Langzeitlieferantenerklärung für Waren die wir aus der Türkei erhalten sehr wichtig.

Chev Geschrieben am 09 März 2020



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974 Beiträge
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Tabelle 3 SAP-Matrix aufgeführt sind.

Die SAP-Kumulierung ist im Prinzip veraltet. Die SAP-Zone mit seinen Ländern ist quasi nur ein kleiner Teil des "Regionalen Übereinkommens". In dieses Abkommen wird die SAP-Zone übergehen bzw. ist es schon zusammen mit den Ländern der PAN-EURO-MED-Zone + weiteren Ländern. Die Kriterien der diagonalen Kumulierung im Regionalen Übereinkommen bzw. in der PAN-EURO-MED-Zone sind relativ komplex. Wie es innerhalb der (alten) SAP-Zone aussieht, kann ich gar nicht sagen - aber wenn ihr es rechtssicher abbilden könnt und so lange die SAP-Zone in sich noch Gültigkeit hat, würde ich es auch versuchen. Generell wenden wir bei uns in der Firma aufgrund der Komplexität keine Kumulierungsregeln an. Die multilateralen Abkommen (mit ggf. Ausnahme des EWR-Abkommens) sind bei uns Außen vor, da es zu heikel und die Dokumentationskette (z. B. LLE's mit Kumlierungsvermerk, etc.) viel zu umfangreich ist.

waldorf Geschrieben am 10 März 2020



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Chev schrieb: „Generell wenden wir bei uns in der Firma aufgrund der Komplexität keine Kumulierungsregeln an.“
Chev, da bist du nicht alleine. Die Regelungen sind viel zu komplex und deshalb IT-seitig kaum abzubilden. Wir deutschen Präferenzprofis haben schon Verständnisprobleme. Wie soll das denn ein türkischer, tunesischer oder spanischer Lieferant verstehen ? Dann kommen die formellen Anforderungen hinzu - LE mit Kumulationsvermerk, EUR-MED statt EUR1, und bloss keinen formalen Fehler machen - dann war alles umsonst und die Präferenz futsch.

Leider meint die COM und diejenigen, die Präferenzabkommen verhandeln, diese Kumulierung wäre der große Wurf, siehe aktuelle Verhandlungen mit UK. Ein Sch..marren sind sie. Auf dem Papier toll anzusehen - für die Praxis nahezu untauglich.

Chev Geschrieben am 10 März 2020



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974 Beiträge
Umso bemerkenswerter finde ich es, dass es scheinbar doch Anwender der diagonalen Kumulierung gibt - wie es scheinbar bei Wildgans der Fall ist. Vielleicht ist es ja innerhalb der SAP-Zone weniger komplex. Aber auch in diesem Abkommen wird es sicherlich Kriterien / Nachweispflichten geben, damit Präferenzen innerhalb dieser Zone multilateral weitergegeben werden können.

waldorf Geschrieben am 10 März 2020



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23 Juli 2007
1565 Beiträge
@chev: es gibt sicherlich überschaubare Konstellationen, in denen man diese Kumulation umsetzen kann, z.B. Innerhalb eines Unternehmensverbunds mit Zentrale in DE, einer eigenen Produktion in der TR und präferenzberechtigte Vertriebsgesellschaft in der CH. Bei uns sind das leider hunderte von eher klein- und mittelständischen Lieferanten in vielen „Kumulationsländern“ (nicht selten wiederum ebenfalls mit entsprechenden Vorlieferanten*) und anschl. Verkauf in nahezu alle relevanten Märkte.

Beispiel (noch vereinfacht): Baumwolle aus Ägypten wird bei L1 in der TR zu Garn gesponnen, dieses wird bei L2 in TR zu Denim gewebt. Aus diesem Gewebe werden in TN Jeans genäht, die in IT gefinisht und dann nach DE verkauft werden. Von hier werden die Jeans exportiert, auch in viele Präferenzländer, die die Kumulation erlauben oder auch nicht.

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