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Re-Exportkontrollrecht USA


Das Forum Ausfuhrkontrolle & Exportkontrollrecht behandelt die rechtlichen Grundlagen der Exportkontrolle. Das Antragsverfahren beim BAFA und wie Sie einen Antrag bei der BAFA richtig stellen. Das Ausfuhrverfahren beim Zoll und die Schnittstelle zum Zollverfahren. Die Anforderungen an die innerbetriebliche Organisation der Exportkontrolle und Empfehlungen des BAFA. Die Verantwortung des Exportkontrollbeauftragten. Strafrechtliche Folgen bei illegalen Exporten.


Zanna91 Geschrieben am 15 Februar 2021



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allo zusammen,

aus Neugier habe ich hier eine wahrscheinlich ziemlich dumme Frage:

Angenommen, wir haben genehmigungspflichtige Waren aus den USA und diese möchten nach Großbritannien exportieren.

Die Waren sind in den CCL erfasst. Wird die Ausfuhrgenehmigung beim BAFA oder BIS beantragt?

Danke!

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TheDispatcher Geschrieben am 16 Februar 2021



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moin,

dann zunächst mal in der Country Chart prüfen ob überhaupt eine Genehmigung notwendig wird...

oder ob etwaige Ausnahmen bestehen...

Wenn denn doch eine Genehmigung notwendig wird ist bei Dual Use (ECCN) das BIS zuständig..


Gruß

Zanna91 Geschrieben am 16 Februar 2021



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Hallo TheDispatcher,

Danke dir!
Und falls es sich um Rüstungsgüter handeln sollte, die eine Einzelausfuhrgenehmigung notwendig wäre?

Danke nochmal! :)

TheDispatcher Geschrieben am 16 Februar 2021



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für ITAR ist dann das

US Departement of State zuständig


Gruß

Zanna91 Geschrieben am 17 Februar 2021



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Super Danke!!

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