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Re-Exportkontrollrecht USA
Exportkontrolle und Exportkontrollrecht: Erfahrungsaustausch und Tipps für eine reibungslose Abwicklung deiner Exporte unter Berücksichtigung aller Verbote, Sanktionen, Embargos und Genehmigungen. Unser Forum Exportkontrolle und Exportkontrollrecht behandelt Fragen wie, wie funktioniert die Exportkontrolle in Deutschland? Welche Regeln gelten für Ausfuhren? Welche Rolle spielen Sanktionen und Embargos im Exportkontrollrecht? Wie beantrage ich eine Lizenz für die Ausfuhr bestimmter Güter? Welche Unterlagen sind dafür erforderlich? Wie kann ich als Unternehmen sicherstellen, dass ich mich an das Exportkontrollrecht halte?
Zanna91 |
Geschrieben am 15 Februar 2021
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Dabei seit 18 November 2014 198 Beiträge
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allo zusammen,
aus Neugier habe ich hier eine wahrscheinlich ziemlich dumme Frage:
Angenommen, wir haben genehmigungspflichtige Waren aus den USA und diese möchten nach Großbritannien exportieren.
Die Waren sind in den CCL erfasst. Wird die Ausfuhrgenehmigung beim BAFA oder BIS beantragt?
Danke!
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TheDispatcher |
Geschrieben am 16 Februar 2021
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Dabei seit 24 August 2009 196 Beiträge
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moin,
dann zunächst mal in der Country Chart prüfen ob überhaupt eine Genehmigung notwendig wird...
oder ob etwaige Ausnahmen bestehen...
Wenn denn doch eine Genehmigung notwendig wird ist bei Dual Use (ECCN) das BIS zuständig..
Gruß
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Zanna91 |
Geschrieben am 16 Februar 2021
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Dabei seit 18 November 2014 198 Beiträge
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Hallo TheDispatcher,
Danke dir!
Und falls es sich um Rüstungsgüter handeln sollte, die eine Einzelausfuhrgenehmigung notwendig wäre?
Danke nochmal! :)
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TheDispatcher |
Geschrieben am 16 Februar 2021
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Dabei seit 24 August 2009 196 Beiträge
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für ITAR ist dann das
US Departement of State zuständig
Gruß
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Zanna91 |
Geschrieben am 17 Februar 2021
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Dabei seit 18 November 2014 198 Beiträge
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Zanna91 |
Geschrieben am 09 März 2021
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Dabei seit 18 November 2014 198 Beiträge
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Hallo TheDispatcher,
Ich hätte noch eine Frage an dich.
Ist es möglich dass die Ware aus den USA nach der US-amerikanischen Dual-Use-Güterliste zu klassifizieren sind und in DE sind sie in der Ausfuhrliste Teil I Abschnitt A erfasst?
Danke und schönen Tag! :)
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Chev |
Geschrieben am 09 März 2021
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Dabei seit 10 April 2009 1477 Beiträge
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Wenn Ware aus der EU/DE ausgeführt wird, gilt immer mindestens die EU-Dual-Use-Verordnung und die nationale Ausfuhrliste. Es ist unerheblich, welchen Ursprung die Ware hat. Nach diesen Listen ist immer zu Prüfen.
Ob zusätzlich weitere Vorschriften gelten, z. B. das US-Exportkontrollrecht, kommt sicherlich drauf an.
Aufgrund der enormen Komplexität des Exportkontrollrechts und des Re-Exportkontrollrecht rate ich dringend davon ob, solche Fragen nur "im Vorbeigehen" zu klären. Das sind nicht nur Begriffe.
Bei genehmigungspflichtiger Ware bitte dringend ein Seminar wahrnehmen!!
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TheDispatcher |
Geschrieben am 09 März 2021
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Dabei seit 24 August 2009 196 Beiträge
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Hi Zanna91
haben wir bei US Waren schon gehabt...
von Zeit zu Zeit werden von den Amerikanern Rüstungsgüter
ungiftiger eingestuft...
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