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Re-Exportkontrollrecht USA


Das Forum Ausfuhrkontrolle & Exportkontrollrecht behandelt die rechtlichen Grundlagen der Exportkontrolle. Das Antragsverfahren beim BAFA und wie Sie einen Antrag bei der BAFA richtig stellen. Das Ausfuhrverfahren beim Zoll und die Schnittstelle zum Zollverfahren. Die Anforderungen an die innerbetriebliche Organisation der Exportkontrolle und Empfehlungen des BAFA. Die Verantwortung des Exportkontrollbeauftragten. Strafrechtliche Folgen bei illegalen Exporten.


Zanna91 Geschrieben am 15 Februar 2021



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67 Beiträge
allo zusammen,

aus Neugier habe ich hier eine wahrscheinlich ziemlich dumme Frage:

Angenommen, wir haben genehmigungspflichtige Waren aus den USA und diese möchten nach Großbritannien exportieren.

Die Waren sind in den CCL erfasst. Wird die Ausfuhrgenehmigung beim BAFA oder BIS beantragt?

Danke!

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TheDispatcher Geschrieben am 16 Februar 2021



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moin,

dann zunächst mal in der Country Chart prüfen ob überhaupt eine Genehmigung notwendig wird...

oder ob etwaige Ausnahmen bestehen...

Wenn denn doch eine Genehmigung notwendig wird ist bei Dual Use (ECCN) das BIS zuständig..


Gruß

Zanna91 Geschrieben am 16 Februar 2021



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18 November 2014
67 Beiträge
Hallo TheDispatcher,

Danke dir!
Und falls es sich um Rüstungsgüter handeln sollte, die eine Einzelausfuhrgenehmigung notwendig wäre?

Danke nochmal! :)

TheDispatcher Geschrieben am 16 Februar 2021



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24 August 2009
139 Beiträge
für ITAR ist dann das

US Departement of State zuständig


Gruß

Zanna91 Geschrieben am 17 Februar 2021



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18 November 2014
67 Beiträge
Super Danke!!

Zanna91 Geschrieben am 09 März 2021



Dabei seit
18 November 2014
67 Beiträge
Hallo TheDispatcher,

Ich hätte noch eine Frage an dich.

Ist es möglich dass die Ware aus den USA nach der US-amerikanischen Dual-Use-Güterliste zu klassifizieren sind und in DE sind sie in der Ausfuhrliste Teil I Abschnitt A erfasst?

Danke und schönen Tag! :)

Chev Geschrieben am 09 März 2021



Dabei seit
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1118 Beiträge
Wenn Ware aus der EU/DE ausgeführt wird, gilt immer mindestens die EU-Dual-Use-Verordnung und die nationale Ausfuhrliste. Es ist unerheblich, welchen Ursprung die Ware hat. Nach diesen Listen ist immer zu Prüfen.

Ob zusätzlich weitere Vorschriften gelten, z. B. das US-Exportkontrollrecht, kommt sicherlich drauf an.

Aufgrund der enormen Komplexität des Exportkontrollrechts und des Re-Exportkontrollrecht rate ich dringend davon ob, solche Fragen nur "im Vorbeigehen" zu klären. Das sind nicht nur Begriffe.
Bei genehmigungspflichtiger Ware bitte dringend ein Seminar wahrnehmen!!

TheDispatcher Geschrieben am 09 März 2021



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24 August 2009
139 Beiträge
Hi Zanna91

haben wir bei US Waren schon gehabt...

von Zeit zu Zeit werden von den Amerikanern Rüstungsgüter

ungiftiger eingestuft...

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