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Allgemeine Genehmigungen oder Einzelausfuhrgenehmigung?


Das Forum Ausfuhrkontrolle & Exportkontrollrecht behandelt die rechtlichen Grundlagen der Exportkontrolle. Das Antragsverfahren beim BAFA und wie Sie einen Antrag bei der BAFA richtig stellen. Das Ausfuhrverfahren beim Zoll und die Schnittstelle zum Zollverfahren. Die Anforderungen an die innerbetriebliche Organisation der Exportkontrolle und Empfehlungen des BAFA. Die Verantwortung des Exportkontrollbeauftragten. Strafrechtliche Folgen bei illegalen Exporten.


Zanna91 Geschrieben am 01 Juni 2020



Dabei seit
18 November 2014
117 Beiträge
Hallo zusammen,

"Bei zahlreichen genehmigungspflichtigen Ausfuhren ist keine förmliche Einzelgenehmigung notwendig. Oft können Exporteure eine sogenannte „Allgemeine Genehmigung (AGG)“ pauschal anwenden."

In welchem Fall sollte ich eine Einzelausfuhrgenehmigung beantragen?

Danke

CARGOFORUM PARTNER

Remsen Geschrieben am 09 Juni 2020



Dabei seit
06 Mai 2016
65 Beiträge
Hallo Zanna,

Du musst eine Einzelgenehmigung beantragen, wenn das zu exportierende Gut genehmigungspflichtig ist und keine AGG anwendbar ist. Ob eine AGG anwendbar ist, kannst Du überprüfen über die Webseite:

elan1.bafa.bund.de/baf...gg-finder/

Dameuna Geschrieben am 30 November 2021



Dabei seit
04 Mai 2010
46 Beiträge
Hallo,
zum AGG-Finder habe ich eine Frage. Wie komme ich auf die Güterlistennummer, die dort zur Eingabe benötigt wird? Angeblich findet man die Güterlistennummer auch über EZT-Online. Habe als Basis eine korrekte Zolltarifnummer und das Ausfuhrland, Suche starten.... wo geht's dann weiter mit der Prüfung?
Danke für konkrete Hilfe!

TheDispatcher Geschrieben am 30 November 2021



Dabei seit
24 August 2009
178 Beiträge
ohne dir jetzt zu nahe treten zu wollen,

dein Versuch zeigt eigentlich das du nicht im Thema steckst, das ist nicht zielführend für dich und

dein Unternehmen. Ich empfehle dir ein Seminar zum Thema zu besuchen, es ist sehr komplex

um dir hier kurz zu Antworten.

Dameuna Geschrieben am 30 November 2021



Dabei seit
04 Mai 2010
46 Beiträge
..Vielen Dank für die informative und hilfreiche Antwort!!

Erzi4 Geschrieben am 30 November 2021



Dabei seit
02 Dezember 2008
445 Beiträge
Dameuna wrote:
Wie komme ich auf die Güterlistennummer, die dort zur Eingabe benötigt wird?

Eine Prüfung, ob für die Ausfuhr einer genehmigungspflichtigen Ware eine Allgemeine Genehmigung verwendet werden kann, macht man natürlich erst dann, wenn man vorher festgestellt hat, dass für die auszuführende Ware eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird, dass sie also von der Ausfuhrliste (AWV) oder Güterliste (EU-Dual-Use-VO) erfasst ist. Diese Listen werden auf der Webseite des BAFA (www.bafa.de oder www.ausfuhrkontrolle.info) zur Verfügung gestellt. Dort findet man auch das sog. Umschlüsselungsverzeichnis, das ein Hilfsmittel ist, wenn man über die Zolltarifnummer in die Suche einsteigen will. Der EZT enthält im Hinblick auf die Ausfuhrlisten- bzw. Güterlistennummer lediglich Hinweise in Form von sog. DU-Fußnoten, wenn zu der Warennummer die Maßnahmenart "Ausfuhrgenehmigung" angezeigt wird. Das heißt aber noch nicht, dass die konkrete Ware tatsächlich genehmigungspflichtig ist. Dies kann nur über die Prüfung der o.g. Ausfuhrliste und Güterliste geklärt werden.

Saludos
Erzi4

Dameuna Geschrieben am 30 November 2021



Dabei seit
04 Mai 2010
46 Beiträge
Hallo Erzi4,
das Umschlüsselungsverzeichnis hatte einen Treffer angezeigt, aber das ist ja noch sehr "schwammig" und muss noch genauer geprüft werden anhand der genannten Listen, was mir bekannt ist. Da geht es dann oft um technischen Feinheiten, wenn es sich z.B. um eine 84 oder 85 handelt, und vielleicht geht es so manchem wie mir, dass die technischen Details für einen "Händler" oft schwer zu ermitteln sind.

Ich hatte diesen Hinweis auf Zoll-Export-wissen.de gefunden:
"Die im AGG-Finder benötigte Güterlistennummer finden Sie am besten über die korrekte Zolltarifnummer im Elektronischen Zolltarif EZT-Online." ...und wurde hellhörig.

Viieelen Dank für die Mühe der Antwort!

Remsen Geschrieben am 03 Dezember 2021



Dabei seit
06 Mai 2016
65 Beiträge
Hallo Dameuna,

Ich vermute der Verkäufer kann Dir bei der Frage nicht helfen. Meines Wissens muss der Verkäufer aber auf der Rechnung angeben falls das verkaufte Gut eine Genehmigung beim Export benötigt. Bin mir nicht 100% sicher, wir machen das aber zumindest.

Ansonsten einfach eine offizielle Anfrage über das ELAN K2 Portal an die BAFA stellen mit allen technischen Daten die Du hast. Dort wird dann beurteilt ob e sich um ein Dual Use Gut handelt oder nicht.

Allen ein schönes Wochenende!

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