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Werttoleranz nicht auf Waren der Kapitel 50 bis 63 des HS


Alles zum Warenursprungs- und Präferenzrecht. Zu präferenzieller Ursprung, nichtpräferenzieller Ursprung und Präferenznachweis. Vorlieferungen, Zollpräferenzen aufgrund internationaler Abkommen, dem Schema allgemeiner Zollpräferenzen und Besonderheiten der Präferenzregelungen. Lieferantenerklärungen ausstellen, prüfen und bewerten.


cust.br. Geschrieben am 13 Mai 2022



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12 Beiträge
Hallo zusammen,

in fast allen Abkommen ist ja eine Werttoleranz i.d.R. zwischen 10%-15% vorgesehen. Dies gilt in fast allen Abkommen mit Ausnahme für Waren des Kapitel 50 bis 63 des Harmonisierten Systems. Kann mir jemand den genauen Hintergrund hierfür erläutern, warum die Toleranz für Waren der genannten Kapitel ausgenommen ist bzw. mir auch mitteilen ob dies rechtlich irgendwo verankert ist?

Vielen Dank im Voraus.

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Chev Geschrieben am 13 Mai 2022



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Die rechtliche Verankerung ist direkt in den jeweiligen Abkommen zu finden, z. B. Artikel 5, Absatz 2 des "Regionalen Übereinkommens", welches für sehr viele Präferenzländer Gültigkeit hat:

(2)...Dieser Absatz gilt nicht für Erzeugnisse der Kapitel 50 bis 63 des Harmonisierten Systems.

Ich gehe davon aus, dass man die Toleranzregel von Textilerzeugnissen (50-63) deswegen ausgenommen hat, weil hier völlig andere und teils recht spezielle Listenbedingungen gelten, die mit "herkömmlichen" Listenregeln, wie z. B. für Geräte aus dem Kapitel 84, nicht vergleichbar sind.
In den Listenbedingungen zu den Kapiteln 50-63 ist z. T. der sog. "doppelte Positionswechsel" notwendig. Ein Hemd muss z. B. in der EU aus Garnen hergestellt sein. Sprich: Aus einer Baumwollfaser wird ein Garn, aus dem Garn wird ein Flächenstoff und daraus wiederum wird ein Hemd. Somit findet (ab dem Garn) innerhalb der EU ein 2-maliger Tarifsprung/Positionswechsel bis zum Hemd statt. Die Toleranzregel ist dabei nicht vorgesehen bzw. gar nicht anwendbar, da der Positionswechsel Pflicht ist.

cust.br. Geschrieben am 16 Mai 2022



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12 Beiträge
Hallo Chev

Danke für deine Antwort. Die rechtliche Verankerung hatte ich etwas unglücklich ausgedrückt. Das dies in den Abkommen so genannt ist, war mir bekannt. Ich meinte eigentlich ob der Hintergrund dieser Regel, wie bereits von dir erläutert, irgendwo rechtlich oder in irgendeiner anderen Weise schriftlich verfasst ist, da dies ja in 99% der Abkommen so geregelt ist. Aber die Antwort von dir reicht mir völlig aus.

Schönen Dank nochmal.

Chev Geschrieben am 16 Mai 2022



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10 April 2009
1303 Beiträge
Zitieren::

Ich meinte eigentlich ob der Hintergrund dieser Regel, wie bereits von dir erläutert, irgendwo rechtlich oder in irgendeiner anderen Weise schriftlich verfasst ist,

Ja, in den jeweiligen Abkommen :-)
Allerdings wird man die Hintergründe daraus nicht erlesen können. Da müsste man diejenigen fragen, die die Präferenzabkommen geschlossen haben und das wäre auf unserer Seite die EU :-)
Die Abkommen haben Rechtscharakter. Die Abkommen und präferenzielle Regelungen im UZK bilden die rechtliche Grundlage im Präferenzrecht.

Erzi4 Geschrieben am 16 Mai 2022



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Ergänzend zu Chev möchte ich gerne noch darauf hinweisen, dass die Kapitel 50 bis 63 HS i.d.R. deswegen von der Allgemeinen Toleranz ausgenommen sind, weil es für diese Erzeugnisse besondere Toleranzregeln in der Verarbeitungsliste gibt. Siehe z.B. die Einleitenden Bemerkungen 5 und 6 zur Verarbeitungsliste des PEM-Ursprungsprotokolls.

Saludos
Erzi4

cust.br. Geschrieben am 16 Mai 2022



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Super, vielen Dank nochmal für die zusätzlichen Rückmeldungen zu meinem Beitrag.

Schönen Abend.

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