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Dual Use Exportverbot Nullbescheid


Das Forum Ausfuhrkontrolle & Exportkontrollrecht behandelt die rechtlichen Grundlagen der Exportkontrolle. Das Antragsverfahren beim BAFA und wie Sie einen Antrag bei der BAFA richtig stellen. Das Ausfuhrverfahren beim Zoll und die Schnittstelle zum Zollverfahren. Die Anforderungen an die innerbetriebliche Organisation der Exportkontrolle und Empfehlungen des BAFA. Die Verantwortung des Exportkontrollbeauftragten. Strafrechtliche Folgen bei illegalen Exporten.


EntreBella Geschrieben am 17 Juni 2022



Dabei seit
17 Juni 2022
2 Beiträge
Guten Tag.
Ich bitte Sie um Hilfe mit Erklärung v. Export/Sanktionen usw.
Die Ware sind für Belarus. der Empfänger ist nicht in der Sanktionsliste v. EU.
Situation I: Sensor (power generation, electormagnetic pick up), 85059090.
Er ist in der Liste Verodn. 765/2006 S. 186 eingetragen. (ich verstehe nicht genau: Exportverbot?)
Bei der EZT-online: Dual-Use + Ausfuhrkontrolle.
Kann ich den exportieren? Was muss man machen, um den Sensor zu liefern? Schrittweise. Ich weiss nicht, wovon soll ich anfangen / mit BAFA gesprochen: er hat gesagt, ich soll Info über Belarus auf Ihre Seite lesen udw. Kann/darf ich die Anträge für Genehmigung oder für Prüfung der Ware stellen?
Situation II: Heizkörper, 400V, 85168020. Hier gibt es keine Maßnahmen lt. EZT. Aber sicher zu sein, kann ich irgendwelchen (dann welche) Antrag für Export-frei bei BAFA stellen?
Was bedeutet Nullbescheid? (mit sehr einfachen Wörtern und einem Beispiel erklären Sie bitte)

Wie Spediteure prüfen die Ware für Export wenn ein Lieferant sie die Ware zu liefern beantragt?

Entschuldigung für mein Grammatik. und herzlichen Dank für Ihre Rückantworten und Hilfe!

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EntreBella Geschrieben am 17 Juni 2022



Dabei seit
17 Juni 2022
2 Beiträge
ich denke, dass ich durcheinander bin.
z. ZTNr.: 85059090. ich verstehe, dass er doch nicht in der Dual-use-Liste gelistet ist. s. Bild. Wenn es so ist, dann bei Ausfuhranmeldung melde ich mit Codirung Y901 an?
oder kann mir jemand das prüfen?

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