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Dual Use Prüfung für Export in den Iran und Russland


Exportkontrolle und Exportkontrollrecht: Erfahrungsaustausch und Tipps für eine reibungslose Abwicklung deiner Exporte unter Berücksichtigung aller Verbote, Sanktionen, Embargos und Genehmigungen. Unser Forum Exportkontrolle und Exportkontrollrecht behandelt Fragen wie, wie funktioniert die Exportkontrolle in Deutschland? Welche Regeln gelten für Ausfuhren? Welche Rolle spielen Sanktionen und Embargos im Exportkontrollrecht? Wie beantrage ich eine Lizenz für die Ausfuhr bestimmter Güter? Welche Unterlagen sind dafür erforderlich? Wie kann ich als Unternehmen sicherstellen, dass ich mich an das Exportkontrollrecht halte?


angela.drogogia Geschrieben am 31 Mai 2023



Dabei seit
26 Mai 2023
2 Beiträge
Hallo,

wir exportieren Katarakt Linsen in den Iran und Russland.
Ich habe bei EZT online geprüft und konnte nichts finden, was sagt, das es Dual Use ist und die Lieferung genehmigungspflichtig ist . Bin mir aber nicht sicher.

H.S: Code 90213910

Könnt ihr das bestätigen ?

Danke
Gruss

CARGOFORUM PARTNER

Chev Geschrieben am 03 Juni 2023



Dabei seit
10 April 2009
1477 Beiträge
Ich sehe ebenfalls keinen Eintrag in den Maßnahmen und Hinweisen zu Dual-Use oder Rüstungsgütern - lediglich die allgemeinen Einträge zu Kulturgütern, die aber auf alle Länder bezogen und nicht Russland- oder Iran-spezifisch sind.

Beide Länder haben aber zusätzliche Embargo-Verordnungen. Auch dazu werden keinerlei Hinweise im EZT angezeigt, allerdings würde ich mir vor allem die aktuellen VO mit Russland nochmal genauer ansehen. Darin können Waren enthalten sein, welche nicht von der "allgemeinen" Dual-Use oder Ausfuhrliste erfasst sind. Auf der Internetseite des BAFA sind genauere Informationen zu den jeweiligen Ländern und den entsprechenden Verordnungen zu finden.

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