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Ersatzteil genehmigungspflichtig oder nicht?


Exportkontrolle und Exportkontrollrecht: Erfahrungsaustausch und Tipps für eine reibungslose Abwicklung deiner Exporte unter Berücksichtigung aller Verbote, Sanktionen, Embargos und Genehmigungen. Unser Forum Exportkontrolle und Exportkontrollrecht behandelt Fragen wie, wie funktioniert die Exportkontrolle in Deutschland? Welche Regeln gelten für Ausfuhren? Welche Rolle spielen Sanktionen und Embargos im Exportkontrollrecht? Wie beantrage ich eine Lizenz für die Ausfuhr bestimmter Güter? Welche Unterlagen sind dafür erforderlich? Wie kann ich als Unternehmen sicherstellen, dass ich mich an das Exportkontrollrecht halte?


Zanna91 Geschrieben am 02 Mai 2024



Dabei seit
18 November 2014
187 Beiträge
Hallo zusammen,

Eine Frage:
Der Kunde hat eine Pumpe, die genehmigungspflichtig ist. Diese Pumpe hat einen Ersatzteil,der nicht genehmigungspflichtig ist ist. Ist dann der Ersatzteil genehmigungspflichtig oder nicht?


Für Rückmeldungen bin ich sehr dankbar!!!

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chichi2701 Geschrieben am 03 Mai 2024



Dabei seit
20 Januar 2017
82 Beiträge
Hallo Zanna,

aus meiner Sicht ist das Material nicht genehmigungspflichtig. Nur weil die Pumpe ein genehmigungspflichtiges Gut ist, sind allein versendete Bestandteile dafür, nicht gleich genehmigungspflichtig.
Aber die Genehmigungspflichten sind ein sehr schwieriges Thema. Eine pauschale Aussage ist schwierig.

Ich kann dir ein PDF des BAFA empfehlen "Exportkontrolle für Ersatzteile des Anhangs I der EG-Dual-use-VO".
Dort findest du auf den Seiten 7 und folgende, sehr gut erklärt, wann Ersatzteile genehmigungspflichtig sind.
Google einfach mal danach ;-), zum anhängen war es leider zu groß.

Ich hoffe das hilft dir weiter.

Liebe Grüße

Zanna91 Geschrieben am 06 Mai 2024



Dabei seit
18 November 2014
187 Beiträge
Vielen Dank chichi2701 :)

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