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Lieferung Irak zu Gunsten des SCMI
Exportkontrolle und Exportkontrollrecht: Erfahrungsaustausch und Tipps für eine reibungslose Abwicklung deiner Exporte unter Berücksichtigung aller Verbote, Sanktionen, Embargos und Genehmigungen. Unser Forum Exportkontrolle und Exportkontrollrecht behandelt Fragen wie, wie funktioniert die Exportkontrolle in Deutschland? Welche Regeln gelten für Ausfuhren? Welche Rolle spielen Sanktionen und Embargos im Exportkontrollrecht? Wie beantrage ich eine Lizenz für die Ausfuhr bestimmter Güter? Welche Unterlagen sind dafür erforderlich? Wie kann ich als Unternehmen sicherstellen, dass ich mich an das Exportkontrollrecht halte?
| Maschinenbau |
Geschrieben am 12 Juni 2025
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Dabei seit
07 September 2010
15 Beiträge
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Hallo zusammen,
wir werden eine Maschine in den Irak exportieren. Jetzt bei der Dokumentenerstellung hat der Kunde uns mitgeteilt das auf dem Ursprungszeugnis folgender Vermerk angegeben werden soll:
Zu Gunsten der Kommission für Verteidigungsindustrie / Staatliche Gesellschaft für die Rüstungsindustrie (SCMI)
Nach Rückfrage an unseren Vertrieb habe ich erfahren das diese Gesellschaft an der Finanzierung der Maschine beteiligt war.
Bei unseren Maschinen handelt es sich um eine pharmazeutische Anlage zur Herstellung von Blutbeuteln ZT 84778099 sowie zwei Maschinen zur Herstellung und Befüllung von Infusionsbeuteln ZT 84223000. Keine Dual Use Ware.
Kunde im Irak ist nicht gelistet, Emgargoregelungen bezüglich unserer Ware gibt es nicht.
Bisher also alles Safe.
Jetzt aber werde ich stutzig, denn sobald ich Militär höre gehen erstmal die Alarmglocken an.
Hat hier schon jemand Erfahrungen?
Gruß
Eva
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