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Neue Telefon Hotline beim BAFA zu Dual Use Gütern
Exportkontrolle und Exportkontrollrecht: Erfahrungsaustausch und Tipps für eine reibungslose Abwicklung deiner Exporte unter Berücksichtigung aller Verbote, Sanktionen, Embargos und Genehmigungen. Unser Forum Exportkontrolle und Exportkontrollrecht behandelt Fragen wie, wie funktioniert die Exportkontrolle in Deutschland? Welche Regeln gelten für Ausfuhren? Welche Rolle spielen Sanktionen und Embargos im Exportkontrollrecht? Wie beantrage ich eine Lizenz für die Ausfuhr bestimmter Güter? Welche Unterlagen sind dafür erforderlich? Wie kann ich als Unternehmen sicherstellen, dass ich mich an das Exportkontrollrecht halte?
| Carsten |
Geschrieben am 17 Oktober 2014
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Dabei seit
18 Januar 2005
801 Beiträge
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Neue Clearingstelle für Dual-Use-Güter schafft Planungssicherheit
In der Clearingstelle, die im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie eingerichtet wird, werden die mit der Bearbeitung von Ausfuhrgenehmigungsanträgen für Dual-Use-Güter befassten Ministerien und Behörden regelmäßig zusammentreffen, um gemeinsam zu beraten und möglichst schnell zu entscheiden und langwierige schriftliche Verfahren zu vermeiden. Es werden damit jetzt auch im Dual-Use-Güter-Bereich bewährte Formate aus den Exportkontrollverfahren für Rüstungsgüter und andere ausfuhrgenehmigungsbedürftige Güter eingeführt.
Auf Initiative des Bundeswirtschaftsministers richtet das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur Erhöhung der Transparenz der Verfahren zudem eine Telefon-Hotline "Info-Stelle Exportkontrolle Antragssachstand" ein. Antragstellende Unternehmen können sich hier telefonisch nach dem Stand ihres Genehmigungsverfahrens erkundigen - und zwar nicht nur für Dual-Use-Güter, sondern auch für Rüstungsgüter. Sie können auch die mit ihrem Antrag befasste Stelle und deren Bearbeiter in Erfahrung bringen.
Die entsprechende Hotline steht ab sofort täglich in der Zeit von 9:00 Uhr bis 15:00 Uhr unter der Telefon-Nr. 06196 908-868 zur Verfügung.
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