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Prüfung Terrorlisten Embargoverordnung


Das Forum Ausfuhrkontrolle & Exportkontrollrecht behandelt die rechtlichen Grundlagen der Exportkontrolle. Das Antragsverfahren beim BAFA und wie Sie einen Antrag bei der BAFA richtig stellen. Das Ausfuhrverfahren beim Zoll und die Schnittstelle zum Zollverfahren. Die Anforderungen an die innerbetriebliche Organisation der Exportkontrolle und Empfehlungen des BAFA. Die Verantwortung des Exportkontrollbeauftragten. Strafrechtliche Folgen bei illegalen Exporten.


Bestcase Geschrieben am 14 Juli 2015



Dabei seit
19 Juli 2012
17 Beiträge
Hallo,

ich hätte mal wieder eine Anfrage zum Thema Prüfung Sanktionslisten / Embargoverordnungen:

Nehmen wir mal an ein Kunde aus einem Drittland bestellt per FAX / Email. Was muss von dem Kunden gegen die "EU - Terrorliste / evtl. Embargoverordnung" abgeprüft werden? Nur die Firma? Wenn ein Ansprechpartner auf dem Fax oder in der Email angegeben ist dann diesen auch? Müssen alle an diesem Vorgang bekannten oder z.B. EDV-System hinterlegten Personen geprüft werden?...?

Wo kann man dazu Informationen finden? Gibt es dazu irgendwelche "Erfahrungswerte"?

Vielen Dank für Eure Hilfe

CARGOFORUM PARTNER

WiedmannD Geschrieben am 27 Juli 2015



Dabei seit
27 Juli 2015
4 Beiträge
Also generell, würde ich alle Personen mit dennen eure Firma zu tun hatt gegen die Listen laufen lassen egal ob Banken, Speditionen, Zollagenten usw.
Dies ersetzt aber nicht deine Catch-all Prüfung heißt, Warenprüfung, Endverwendung, Enddestination und die Due Dillengence Prüfung.
Was habt ihr für Hilfsmittel im Einsatz?

MagNet-99 Geschrieben am 27 Juli 2015



Dabei seit
16 Juni 2006
2667 Beiträge
Hallo zusammen,

die maßgeblichen VO richten sich gegen Personen und Organisationen.
Ich würde die Firma prüfen und ggf. noch den angegebenen Geschäftsführer, mehr nicht.

Wenn Du Mitarbeiter der Firma, die bei Euch bestellt einzeln prüfen möchtest, brauchst Du zumindest auch deren Adresse.
Du wirst sonst je nach Einstellung Eures Programmes, das die Prüfung durchführt, sehr viele 'Einschläge' bekommen. Diese dann nicht weiter zu überprüfen weil Informationen fehlen und das Kaufgeschäft trotzdem abschliessen kommt nicht in Frage.


VERORDNUNG (EG) Nr. 881/2002 DES RATES
vom 27. Mai 2002
über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit Osama bin Laden, dem Al-Qaida-Netzwerk und den Taliban in Verbindung stehen

VERORDNUNG (EG) Nr. 2580/2001 DES RATES
vom 27. Dezember 2001
über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus

Gruss
MagNet-99

Smart-Mellon Geschrieben am 27 Juli 2015



Dabei seit
06 Juni 2008
138 Beiträge
Hallo Bestcase,

auch die Liste der Personen die mit Finanzsanktionen aus verschiedenen Embargos (UA, IR, RU, usw.) belegt sind ist (MeMn) wichtig.

Das britische Wirtschaftsministerium hat diese auch konsolidisiert:
Financial sanctions: consolidated list of targets

Grus
SM

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