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Merkblatt zu den Entwicklungen des Iran Embargos


Das Forum Ausfuhrkontrolle & Exportkontrollrecht behandelt die rechtlichen Grundlagen der Exportkontrolle. Das Antragsverfahren beim BAFA und wie Sie einen Antrag bei der BAFA richtig stellen. Das Ausfuhrverfahren beim Zoll und die Schnittstelle zum Zollverfahren. Die Anforderungen an die innerbetriebliche Organisation der Exportkontrolle und Empfehlungen des BAFA. Die Verantwortung des Exportkontrollbeauftragten. Strafrechtliche Folgen bei illegalen Exporten.


Cargoblog Geschrieben am 05 August 2015



Dabei seit
01 März 2011
180 Beiträge
Dieses Merkblatt soll eine erste Übersicht über die anstehenden Schritte zur Änderung der Iransanktionen im Anschluss an den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen über das iranische Nuklearprogramm vermitteln. Es spiegelt die Sach- und Rechtslage zum 02.08.2015 wider und berücksichtigt insbesondere den „Joint Comprehensive Plan of Action“ (im Folgenden JCPOA) der E3+3-Staaten und Iran sowie die Resolution 2231 (2015) der Vereinten Nationen (im Folgenden VN-Resolution 2231 (2015)), die am 20.07.2015 vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedet wurde.

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