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Dual Use Prüfung


Das Forum Ausfuhrkontrolle & Exportkontrollrecht behandelt die rechtlichen Grundlagen der Exportkontrolle. Das Antragsverfahren beim BAFA und wie Sie einen Antrag bei der BAFA richtig stellen. Das Ausfuhrverfahren beim Zoll und die Schnittstelle zum Zollverfahren. Die Anforderungen an die innerbetriebliche Organisation der Exportkontrolle und Empfehlungen des BAFA. Die Verantwortung des Exportkontrollbeauftragten. Strafrechtliche Folgen bei illegalen Exporten.


steinle Geschrieben am 06 Juli 2016



Dabei seit
05 Juli 2016
3 Beiträge
Hallo,

ich brauche Info zu einer Pumpe, ob sie von der Dual-Use Liste erfasst wird.
So steht unter der Verordnung unter dem Punkt 2B350i folgendes:

Pumpen [...]bei denen die medienberührenden Flächen ganz aus den
folgenden Werkstoffen bestehen:
[...]
4. Fluorpolymere
[...]

Jetzt handelt es sich um eine Aluminiumpumpe mit PTFE Membranen, welche jedoch mit PTFE (beinhaltet Fluorpolymere) beschichtet ist. Das heißt de facto besteht die Oberfläche aus Flourpolymere, andererseits handelt es sich lediglich um eine sehr dünne Schicht und der Hauptbestandteil der Pumpe ist Aluminium.

Gibt es hier irgendwelche Infos was bei solchen Grauzonen zu tun ist?

Beste Grüße

CARGOFORUM PARTNER

quack Geschrieben am 06 Juli 2016



Dabei seit
30 Juni 2016
49 Beiträge
Ob die Beschichtung "dick" oder "dünn" ist, macht nichts aus, hier ist eindeutig der medienberührende Fläche aus
Fluorpolymere, also erfüllt die Pumpe eindeutig die Definition.

Notfalls abklären mit dem BfA, wobei es auch auf Empfänger/Käufer, Empfangsland und Verwendungszweck
ankommt. Ggfs Negativbescheinigung vom BfA besorgen.

mfg

quak

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