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Was ist ein Nullbescheid


Das Forum Ausfuhrkontrolle & Exportkontrollrecht behandelt die rechtlichen Grundlagen der Exportkontrolle. Das Antragsverfahren beim BAFA und wie Sie einen Antrag bei der BAFA richtig stellen. Das Ausfuhrverfahren beim Zoll und die Schnittstelle zum Zollverfahren. Die Anforderungen an die innerbetriebliche Organisation der Exportkontrolle und Empfehlungen des BAFA. Die Verantwortung des Exportkontrollbeauftragten. Strafrechtliche Folgen bei illegalen Exporten.


Stella Geschrieben am 05 April 2017



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154 Beiträge
Guten Morgen in die Runde,

kann mir jemand in einfachen Worten erklären was genau ein Nullbescheid ist und wofür ich den genau benötige?

Danke euch

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Chev Geschrieben am 10 April 2017



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772 Beiträge
Einen Nullbescheid erhalte ich immer dann als Rückantwort des BAFA auf einen dort durch mich eingereichten Antrag für eine Ausfuhrgenehmigung, wenn das BAFA beim prüfen des Antrages feststellen sollte, dass die im Antrag gemachten Angaben keinen Genehmigungstatbestand darstellen und somit das Vorhaben (laut Antrag) keiner Genehmigung bedarf.

Ein Nullbescheid gilt immer je Antrag und ist nicht auf andere Anträge übertragbar.

Stella Geschrieben am 10 April 2017



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02 März 2007
154 Beiträge
Super. Vielen Dank. Immer gut wenn man noch einmal eine Erklärung mit Praxisbezug bekommt.

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