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Ablauf Dual-Use-Güter


Das Forum Ausfuhrkontrolle & Exportkontrollrecht behandelt die rechtlichen Grundlagen der Exportkontrolle. Das Antragsverfahren beim BAFA und wie Sie einen Antrag bei der BAFA richtig stellen. Das Ausfuhrverfahren beim Zoll und die Schnittstelle zum Zollverfahren. Die Anforderungen an die innerbetriebliche Organisation der Exportkontrolle und Empfehlungen des BAFA. Die Verantwortung des Exportkontrollbeauftragten. Strafrechtliche Folgen bei illegalen Exporten.


kabumba Geschrieben am 12 Mai 2017



Dabei seit
04 November 2010
230 Beiträge
Hallo Forum,

wir exportieren Maschinen und Ersatzteile. Für eine Maschine benötigen wir eine BAFA-Genehmigung, so dass wir uns mit dem ganzen Prozedere mit der BAFA schon mehr oder weniger gut auskennen:

- Bafa-Antrag
- Endverbleibserklärung
- Genaue Firmenbeschreibung des Endkunden

Jetzt haben wir aber auch ein Ersatzteil, das unter die Dual-Use-Bestimmungen fällt und müssen das exportieren. Ist hier der Aufwand der gleiche? Also wieder eine Endverbleibserklärung, Prospekte vom Kunden und so weiter?

Oder gibt es hier einen "einfacheren" Ablauf? Wie lange dauert hier die Freigabe bei der BAFA? Genauso lange wie bei Maschinen?

Vielen Dank für Eure Rückmeldungen!!

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Zollfragen Geschrieben am 12 Mai 2017



Dabei seit
09 Januar 2011
82 Beiträge
Hallo,

um welche Ersatzteile handelt es sich? In welches Land soll exportiert werden? Kann evtl eine AGG genutzt werden?

Ein Blick auf die Seite beim BAFA hilft da weiter...
www.bafa.de/DE/Aussenw..._node.html

Gruß

klopfer.ka Geschrieben am 20 Juni 2017



Dabei seit
06 Juli 2009
73 Beiträge
Hallo,

ich weiß nicht, ob das Thema noch aktuell ist. Folgenden Hinweis kann ich noch dazu geben:
Prinzipiell ist der Aufwand bei Ersatzteilen der gleiche wie bei einer kompletten Anlage. Im Antrag gibt es allerdings die Möglichkeit, auf eine frühere genehmigte Ausfuhr einer Anlage bzw. auf ein Projekt, zu dem schon andere Genehmigungen erteilt wurden, hinzuweisen. Im Idealfall beschleunigt das die Genehmigung des Ersatzteils.

Grüße, Klopfer

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