Cargoforum Forum für Transport, Logistik, Spedition, Zoll und Außenhandel
Cargoforum.de in Zahlen: 12.192 registrierte User - 0 User online - 50 Gäste online - 57.236 Beiträge - 15.033.528 Seitenaufrufe in 2018 - 5.566.164 Seitenaufrufe in 2019



Negativbescheinigung


Das Forum Ausfuhrkontrolle & Exportkontrollrecht behandelt die rechtlichen Grundlagen der Exportkontrolle. Das Antragsverfahren beim BAFA und wie Sie einen Antrag bei der BAFA richtig stellen. Das Ausfuhrverfahren beim Zoll und die Schnittstelle zum Zollverfahren. Die Anforderungen an die innerbetriebliche Organisation der Exportkontrolle und Empfehlungen des BAFA. Die Verantwortung des Exportkontrollbeauftragten. Strafrechtliche Folgen bei illegalen Exporten.


Zolly Geschrieben am 21 Juni 2017



Dabei seit
06 Juni 2009
14 Beiträge
Ein Konzernkunde möchte von uns eine "Negativbescheinigung" haben.... im Internet finde ich nur CCC Negativbescheinigungen für China leider ohne Angaben wer solche Formulare vertreibt.

Weiß da jemand einen Rat?

CARGOFORUM PARTNER

klopfer.ka Geschrieben am 21 Juni 2017



Dabei seit
06 Juli 2009
73 Beiträge
Hallo Zolly,

in welchem Zusammenhang soll eine Negativbescheinigung erstellt werden und wofür. Generell wird mit einer Negativbescheingung bestätigt, dass irgendetwas nicht zutrifft oder gilt. Mir ist kein Formular im Bezug auf Exportkontrolle bekannt. Allerdings könnte ich mir vorstellen, dass der Kunde eine Bescheinigung möchte, dass es sich um nicht gelistete Güter handelt (oder noch genereller, keine Ausfuhrbeschränkungen bei Weiterverkauf gelten). Das sind aber jetzt nur Vermutungen. Generell gilt: Immer vorsichtig mit solchen Bescheinigungen.

Grüße,
Klopfer

Chev Geschrieben am 21 Juni 2017



Dabei seit
10 April 2009
818 Beiträge
Solche Bescheinigungen wie die "Auskunft zur Güterliste" oder aber auch "Nullbescheide" des BAFA dienen eigentlich ausschließlich der innerbetrieblichen Exportkontrolle des Versenders und sind meiner Meinung nach nicht für die Weitergabe an Kunden geeignet. Mir sind auch keine Vorgänge bekannt, wo derartige Bescheinigungen für die Importabwicklung im Empfangsland notwendig und/oder hilfreich waren - denn die Gültigkeit / Aussagekraft endet mit dem Export aus der EU.

Wo befindet sich denn der Konzernkunde? Auch in der EU? Versendet er die Ware weiter ins Drittland? Oder sitzt dieser bereits im Drittland?

Zitieren::

im Internet finde ich nur CCC Negativbescheinigungen für China leider ohne Angaben wer solche Formulare vertreibt.

Noch nie gehört. Ist das evtl. etwas Waren-spezifisches? Um welche Art von Waren handelt es sich?

Zolly Geschrieben am 22 Juni 2017



Dabei seit
06 Juni 2009
14 Beiträge
Ja, es sind schon Dual-Use Güter, allerdings nach Exportkontrolle nicht AG pflichtig, da nicht in militärisch nutzbaren Spezifikationen.

Vielen Dank für eure Tipps und Hinweise! Ich glaube wir verweigern so was und warten erst mal ab wie der Kunde dann reagiert.

Viele Grüße!

Zollfragen Geschrieben am 26 Juni 2017



Dabei seit
09 Januar 2011
82 Beiträge
Guten Morgen Zolly,

ich finde deine Aussage "Ja, es sind schon Dual-Use Güter, allerdings nach Exportkontrolle nicht AG pflichtig, da nicht in militärisch nutzbaren Spezifikationen" etwas missverständlich.
Sind es Dual-Use-Güter bzw sind diese Güter von der Dual-Use-VO erfasst!? Nach deiner Aussage würde ich sagen ja und würde daraus auch schließen, dass beim Export eine AG-Pflicht besteht.

Gruß

Zolly Geschrieben am 26 Juni 2017



Dabei seit
06 Juni 2009
14 Beiträge
Sorry wenn hier etwas "mißverständlich" erscheint. Meine Frage bezog sich wirklich ausschließlich auf die sog.Negativbescheinigung als Papier ohne das procedere drumherum.

Kurzgefasst und auf uns bezogen: Der Hinweis auf eine mögliche Ausfuhrbeschränkung bedeutet ja nicht per se, dass man AG pflichtige Güter hat. Unsere Güter erreichen jedenfalls die angegebenen Spezifikationen nach Dual-Use-VO, AL etc. absolut nicht und sind meilenweit davon entfernt; d.h. wären in keinem Fall militärisch einsetzbar.
Zusätzlich prüft unsere Sanktionssoftware jede Nacht alle Namen die nicht beliefert werden dürften und deshalb sind unsere Güter wirklich nicht AG pflichtig.

Chev Geschrieben am 26 Juni 2017



Dabei seit
10 April 2009
818 Beiträge
Zitieren::

Ja, es sind schon Dual-Use Güter, allerdings nach Exportkontrolle nicht AG pflichtig

Woran macht ihr denn das mit der technischen Spezifikation fest - bzw. woher holt ihr euch die Info, dass die Spezifikation nicht genehmigungspflichtig ist?

Zolly Geschrieben am 28 Juni 2017



Dabei seit
06 Juni 2009
14 Beiträge
Nun das ist tägliches Brot. EZT einreihen, Ausfuhrliste, Dual-use VO aufrufen und dann die Techniker die dort aufgeführten Specs checken etc.

Ich bedanke mich für die nette Konversation und verabschiede mich
mit vielen Grüßen bis zum nächsten Mal!

Zolly

Neues Thema eröffnen    Neue Antwort erstellen
Seite 1 von 1







Deutschlands führendes Transport & Logistik Forum. Alles Wichtige zu Themen wie Spedition, Speditionsforum, Logistik, Logistikforum, Transport, Ausbildung, Studium, Karriere, Weiterbildung, Binnenschifffahrt, Existenzgründung, Transportforum, Luftfracht, Bahnfracht, Bahncargo, Seefracht, Schifffahrt, LKW, Güterkraftverkehr, Maut, Ladungssicherung, Gefahrgut, Charter, Eisenbahn, KEP, Kurier, Express, Paket, Multimodal, kombinierte Verkehre, Transportrecht, Transportversicherung, Zoll, Zollforum, RFID, Lagerlogistik, Warehouselogistik, AWB, Luftfrachtbrief, Container, Frachtflugzeug, Güterzug, Spediteure, Verlader, Fracht, Frachtforum, Transporte
© eine Onlinepublikation der VOCA media carsten vollenbroich