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Negativbescheinigung

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Zolly


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Dabei seit: Jun 06, 2009
Beiträge: 14
Ort: Neu-Ulm
BeitragVerfasst am: 21 Jun 2017 - 00:38

Ein Konzernkunde möchte von uns eine "Negativbescheinigung" haben.... im Internet finde ich nur CCC Negativbescheinigungen für China leider ohne Angaben wer solche Formulare vertreibt.

Weiß da jemand einen Rat?
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klopfer.ka


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Dabei seit: Jul 06, 2009
Beiträge: 73

BeitragVerfasst am: 21 Jun 2017 - 14:28

Hallo Zolly,

in welchem Zusammenhang soll eine Negativbescheinigung erstellt werden und wofür. Generell wird mit einer Negativbescheingung bestätigt, dass irgendetwas nicht zutrifft oder gilt. Mir ist kein Formular im Bezug auf Exportkontrolle bekannt. Allerdings könnte ich mir vorstellen, dass der Kunde eine Bescheinigung möchte, dass es sich um nicht gelistete Güter handelt (oder noch genereller, keine Ausfuhrbeschränkungen bei Weiterverkauf gelten). Das sind aber jetzt nur Vermutungen. Generell gilt: Immer vorsichtig mit solchen Bescheinigungen.

Grüße,
Klopfer
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Chev


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Dabei seit: Apr 10, 2009
Beiträge: 655

BeitragVerfasst am: 21 Jun 2017 - 21:25

Solche Bescheinigungen wie die "Auskunft zur Güterliste" oder aber auch "Nullbescheide" des BAFA dienen eigentlich ausschließlich der innerbetrieblichen Exportkontrolle des Versenders und sind meiner Meinung nach nicht für die Weitergabe an Kunden geeignet. Mir sind auch keine Vorgänge bekannt, wo derartige Bescheinigungen für die Importabwicklung im Empfangsland notwendig und/oder hilfreich waren - denn die Gültigkeit / Aussagekraft endet mit dem Export aus der EU.

Wo befindet sich denn der Konzernkunde? Auch in der EU? Versendet er die Ware weiter ins Drittland? Oder sitzt dieser bereits im Drittland?

Zitieren::

im Internet finde ich nur CCC Negativbescheinigungen für China leider ohne Angaben wer solche Formulare vertreibt.

Noch nie gehört. Ist das evtl. etwas Waren-spezifisches? Um welche Art von Waren handelt es sich?
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Zolly


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Dabei seit: Jun 06, 2009
Beiträge: 14
Ort: Neu-Ulm
BeitragVerfasst am: 22 Jun 2017 - 16:42

Ja, es sind schon Dual-Use Güter, allerdings nach Exportkontrolle nicht AG pflichtig, da nicht in militärisch nutzbaren Spezifikationen.

Vielen Dank für eure Tipps und Hinweise! Ich glaube wir verweigern so was und warten erst mal ab wie der Kunde dann reagiert.

Viele Grüße!
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Zollfragen


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Dabei seit: Jan 09, 2011
Beiträge: 77

BeitragVerfasst am: 26 Jun 2017 - 05:15

Guten Morgen Zolly,

ich finde deine Aussage "Ja, es sind schon Dual-Use Güter, allerdings nach Exportkontrolle nicht AG pflichtig, da nicht in militärisch nutzbaren Spezifikationen" etwas missverständlich.
Sind es Dual-Use-Güter bzw sind diese Güter von der Dual-Use-VO erfasst!? Nach deiner Aussage würde ich sagen ja und würde daraus auch schließen, dass beim Export eine AG-Pflicht besteht.

Gruß
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Zolly


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Ort: Neu-Ulm
BeitragVerfasst am: 26 Jun 2017 - 09:10

Sorry wenn hier etwas "mißverständlich" erscheint. Meine Frage bezog sich wirklich ausschließlich auf die sog.Negativbescheinigung als Papier ohne das procedere drumherum.

Kurzgefasst und auf uns bezogen: Der Hinweis auf eine mögliche Ausfuhrbeschränkung bedeutet ja nicht per se, dass man AG pflichtige Güter hat. Unsere Güter erreichen jedenfalls die angegebenen Spezifikationen nach Dual-Use-VO, AL etc. absolut nicht und sind meilenweit davon entfernt; d.h. wären in keinem Fall militärisch einsetzbar.
Zusätzlich prüft unsere Sanktionssoftware jede Nacht alle Namen die nicht beliefert werden dürften und deshalb sind unsere Güter wirklich nicht AG pflichtig.
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Chev


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Dabei seit: Apr 10, 2009
Beiträge: 655

BeitragVerfasst am: 26 Jun 2017 - 11:52

Zitieren::

Ja, es sind schon Dual-Use Güter, allerdings nach Exportkontrolle nicht AG pflichtig

Woran macht ihr denn das mit der technischen Spezifikation fest - bzw. woher holt ihr euch die Info, dass die Spezifikation nicht genehmigungspflichtig ist?
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Zolly


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Dabei seit: Jun 06, 2009
Beiträge: 14
Ort: Neu-Ulm
BeitragVerfasst am: 28 Jun 2017 - 17:16

Nun das ist tägliches Brot. EZT einreihen, Ausfuhrliste, Dual-use VO aufrufen und dann die Techniker die dort aufgeführten Specs checken etc.

Ich bedanke mich für die nette Konversation und verabschiede mich
mit vielen Grüßen bis zum nächsten Mal!

Zolly
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