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Versand von Mobiltelefonen in Drittländer


Das Forum Ausfuhrkontrolle & Exportkontrollrecht behandelt die rechtlichen Grundlagen der Exportkontrolle. Das Antragsverfahren beim BAFA und wie Sie einen Antrag bei der BAFA richtig stellen. Das Ausfuhrverfahren beim Zoll und die Schnittstelle zum Zollverfahren. Die Anforderungen an die innerbetriebliche Organisation der Exportkontrolle und Empfehlungen des BAFA. Die Verantwortung des Exportkontrollbeauftragten. Strafrechtliche Folgen bei illegalen Exporten.


chichi2701 Geschrieben am 17 Oktober 2018



Dabei seit
20 Januar 2017
11 Beiträge
Hallo zusammen,

ich hoffe Ihr könnt mir weiterhelfen. Ich muss für einen Mitarbeiter der zur Zeit für uns im Ausland arbeitet und sein Mobiltelefon vergessen hat, dieses hinterher senden.
Nun habe ich die Zolltarifnummer 85171200, in Absprache mit unserer EDV, festgelegt.
Soweit so gut.

Mein Problem ist die Exportkontrolle.

Laut EZT - Online sind die Güterlistennummern 5A002, 5A001b, 5A003 und 5A004 zu prüfen und auszuschließen.
Hier kommt immer wieder das Thema Kryptotechnik auf, wo mir unsere EDV erklärt, dass alle Handys eine solche Technik haben (aktiviert oder auch nicht) und daher keine Pauschale Aussage getätigt werden kann ob ein Handy genhemigungspflichtig ist oder nicht.

Hat hier jemand Erfahrung mit dem Versand oder Verkauf von Handys in Drittländer?
Sind private oder geschäftliche Handy (mit Betriebssystem Android oder IOS) pauschal genehmigungspflichtig oder kann man sagen, dass die Handys immer nicht genehmigungspflichtig sind? Musste schon einmal jemand von euch eine Genehmigung für ein Handy beantragen?
Oder hat vielleicht sogar jemand mal einen Nullbescheid vom BAFA zu dem Thema erhalten?

Ich hoffe Ihr könnt mir folgen und versteht mein Problem.

Vielen Dank vorab

Jan

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