Zollbeauftragter gibt falsche Informationen

Dem stimme ich zu.

Dann müsste allerdings dies hier umformuliert werden:

Zitieren::

Negativcodierungen müssen angegeben werden, wenn es eine Ausfuhrbeschränkung für die Ware gibt.

in:

"Negativcodierungen sind anzugeben, wenn im EZT für die genannte Zolltarifnummer ein Hinweis auf die DUAL-USE-Verordnung bzw. Ausfuhrliste erscheint - wenn geprüft wurde, dass die Ware nicht Teil der jeweiligen Listen ist und somit keiner Ausfuhrbeschränkung unterliegt. Wurde hingegen eine Listung festgestellt, darf keine Negativcodierung abgegeben werden. Hierfür sind gesonderte Codierungen (erteilte Ausfuhrgenehmigung / allgemeine Genehmigung) zu verwenden. Liegt eine solche Genehmigung im Listungsfall nicht vor, ist die Ausfuhr untersagt."

Akzeptiert - wenn es eine MÖGLICHE Beschränkung gibt :o)

Bremsbacke wrote:

wenn es eine MÖGLICHE Beschränkung gibt :o)

Ja - eine mögliche Beschränkung der ZTN wird durch den Hinweis im EZT ausgedrückt. Deswegen kann man es so sagen, dass eine mögliche Beschränkung mit einer Negativcodierung ausgeschlossen wird.

Generell würde ich mich aber nicht auf den EZT verlassen. Ob ich DUAL-USE-Güter oder gar Rüstungsgüter versende, sollte ich bei jedem Ausfuhrvorhaben prüfen. Denn die sind immer genehmigungspflichtig - unabhängig davon, ob ein Hinweis im EZT vorhanden ist oder nicht.