Probleme bei Importverzollung

Hallo,

wir haben letzte Woche eine Luftfrachtsendung (Chemikalien) aus Südafrika erhalten. Zollvergünstigungen gibt es durch die EUR1, d.h. die Waren können zollfrei importiert werden.

Es hieß von Seiten des Zolls, dass in deren System unter der von uns angegebenen Zolltarif-Nr. die dazugehörigen CAS Nummern vermerkt seien, unsere angegebene jedoch nicht. Aus diesem Grund könnte die Sendung nur unter Zahlung des Zollsatzes eingeführt werden.

Die CAS-Nr. wie auch die dazugehörige Zolltarif-Nr. stimmen aber überein (ebenfalls bestätigt durch die unverbindliche Zollauskunft), denn wir importieren diese seit Jahren per See- und Luftfracht zollfrei.

Hat jemand vielleicht eine Erklärung parat?

Um welche Warennummer bzw. CAS-Nummer geht es denn überhaupt?

Zudem richtet sich die Einreihung einer Ware nach de Wortlaut der Position, und es wäre mir neu, das dort die CAS-Nummern aufgeführt sind...

Die CAS-Nr. identifiziert die Chemikalie eindeutig, was für den Zöllner eine schöne Sache ist, denn er kann unter folgendem Link nachschauen, wie sie einzureihen ist:

ec.europa.eu/taxation_...=0&Lang=DE

Leider muss ich aus meiner täglichen Praxis die Erfahrung wiedergeben, dass nur relativ wenige der sicherlich Millionen von verschiedenen Chemikalien in dieser Datenbank enthalten sind.

Ansonsten ist die Einreihung von Chemikalien eigentlich nur jemandem möglich, der sowohl diplomierter Chemiker als auch ein guter Kenner der Tarifierungsrichtlinien ist. Sowas gibt es praktisch nicht. Daher wollen viele Zöllner halt auch die CAS-Nr., weil natürlich auch sie keine Ahnung davon haben, ob 3-Trimethyl-(Chloroethyl-)Teraphtalatesterhydrochlorid nun eine heterozyklisch-organische Verbindung der Salzsäure oder nicht vielleicht doch ein Salz der anorganischen Verbindungen anderer Nichtmetalle ist... ;-)

Bei der Einreihung müsstest Du dann halt mal Euren Chemiker ins Büro holen und mit ihm die Kapitel 28 und 29 durchgehen, bis es passt.

Mit der Begünstigung durch die EUR.1 hat das aber überhaupt nichts zu tun, denn unabhängig von der Tarifnummer führt die EUR.1 zum präferentiellen Zollsatz, im Falle von Südafrika dürfte das i.d.R. null sein.

Wenn die sich stur stellen, Ihr die Ware aber braucht, würd ich es erstmal schlucken und so anmelden (lassen), hinterher aber Einspruch einlegen mit den entsprechenden Begründungen. Die Zöllner, die die Einsprüche bearbeiten, sind andere als die, die die Abfertigung machen.

Eben Zeemo,

es muss an etwas anderem liegen, dass die Präferenz nicht anerkannt wird. Denn das EUR.1 ist ja nicht strittig, sondern nur die angemeldete Waren- bzw. CAS-Nummer.

Oft wird auch vergessen (auch von Zöllnern), dass die angemeldete Warennummer des Anmelders nur die Mitteilung einer Rechtsauffassung ist, maßgebend ist die Warenbeschreiung (dort wird gerne fälchlicherweise der EZT abgeschrieben) in der Zollanmeldung. Der Zoll kann eigentlich keine falsche angemeldete Warennumer beanstanden, es sei denn, sie ist absichtlich falsch angegeben, da er eben nicht erwarten kann, dass der Anmelder, auch Speditionen nicht, sich im Zolltarifrecht auskennen. Deswegen wird auch gerne immer mal wieder auf der tarifgerechten Anmeldung herumgeritten.

Wenn nun angeführt wird, dass die Gewährung einer Zollpräferenz die ordnungsgemäße Abgabe einer Anmeldung voraussetzt, sei bemerkt, dass diese durch die Abgabe der Anmeldung erfogt ist.

Zeemo,

der von dir angegebene Link ist uns bestens bekannt. Unsere CAS-Nr. ergibt damit eine bestimmte Warentarifnummer, beide Nummern wurden wie immer beim Zoll angegeben. Wir haben dem Zöllner ebenfalls ein Fax mit den Angaben aus dem o.g. Link geschickt, leider ohne Erfolg. Es heißt noch immer: ohne Zoll - kein Import, mit Zoll - Herzlich Willkommen.

Der Zöllner sagt, dass er in seinem System erst die Warentarifnummer eingibt und dann erscheinen die dazugehörigen CAS-Nummern, allerdings nur eine einzige und die ist nicht unsere. Komisch, oder? Kann es nicht sein, dass ein Fehler im System vorliegt, d.h. noch nicht alle Daten erfasst worden sind?

Allerdings liegt uns ja auch die EUR1 vor, die Waren sind demnach präferenzbegünstigt und müssten zollfrei sein.

Wir haben die Ware jetzt per T1 zu uns aufs Lager geholt, aber damit haben wir das Problem wahrscheinlich nur verlagert.

Um welches Zollamt handelt es sich denn? Weil solch ein Nonsens hab ich noch nie gehört.

Wie schon gesagt, du müsstest eigentlich gar keine Warennummer anmelden. Frag doch den Zöllner, wie er deine Ware einreihen würde. Mit EUR.1 ist diese Warennummer garantiert auch zollfrei.

Hmm, mir fällt ein:
Wenn auf dem EUR.1 die Ware nur mit Warennummer/CAS-Nummer bezeichnet ist, kann der Zöllner das EUR.1 anzweifeln. Aber das geht sowieso wie das Hornberger Schiessen aus, denn ein EUR.1 kann man sich auch noch nachträglich ausstellen lassen und die Ware ist wieder zollfrei...

Vielleicht liegt der Hase ja auch woanders begraben. Ist denn ein korrekter Direktbeförderungsnachweis vorhanden?

Sorry das ich frage und eigentlich sagt es ja auch das Wort , aber was genau ist ein Direktbeförderungsnachweis und warum ist es wichtig für die Verzollung?

Ein nachweis darüber ob die zu begünstigen Waren direkt zwischen den Vertragsstaaten Transportiert wurden. Dies ist zwingende Vorraussetzung für die Gewährung einer Präferenz

Die Waren wurden direkt von Südafrika nach Deutschland geflogen. Als Nachweis müsste die AWB ausreichen, denke ich. Demnach kann das ja eigentlich nicht der Grund für die Nichtgewährung der Zollpräferenz sein, oder?

Nein, das kann nicht der Grund sein, da die AWB der Direktbeförderungsnachweis ist.

Auch ist ein Direktbeförderungsnachweis nicht immer zwingend vorgeschrieben. Es können auch Transite durch andere Länder erfolgen, wenn die Ware nich verändert wird und eine Nichtmanipulationsbescheinigung vorgelegt wird.

Hallo Necke, Du kannst gegen den Zollbescheid fristgerecht Einspruch erheben und eine ordentliche Neutarifierung beantragen. Ggf. Warenmuster bereithalten.

Cheers, b.o.

Hi,
könnte es sein, das da beim Zoll etwas verwechselt wird: Präferenz und die Zollfreiheit gemäß Listen Anhang ZC2 (chemische Stoffe).

In den genannten Listen ist es tatsächlich so, das zu den Zolltarifnummern nur ein kleiner Teil von "CAS" Artikeln als zollfrei klassifiziert sind. Nur diese sind dann auch zollfrei. Alle anderen sind dann zollpflichtig und werden durch die Angabe des 4-stelligen Zusatzcodes unterschieden obwohl alle unter der selben Tarifnummer laufen. Allerdings ist hierfür kein Präferenznachweis erforderlich!

Die ECICS Datenbank der EU (mit den CAS-Nummern) ist auf einem alten Stand und läuft seit Jahren der Industrie hinterher. Hierin wird man nur bei älteren Chemikalien fündig. Neuentwicklungen brauchen Jahre bis sie darin aufgenommen werden. Das letzte Update brauchte meines Wissens ca. 5 Jahre... --> die Datenbank hat aber nichts mit zollfrei oder zollpflichtig zu tun.

viele Grüsse,

amothie

@ amothie
Ich habe deswegen schon ganz zu Anfang gefragt, welche Warennummern bzw. um welche CAS-Nummern es geht. Da sich der Themenersteller dazu nicht äußert, scheint er an einer Problemlösung nicht wirklich interessiert zu sein.

Die CAS Nr. lautet 600-14-6, die dazugehörige Warentarifnummer ist 2914199090.