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Iran Embargo Masterthread - OFAC's SDN Liste


Das Forum Ausfuhrkontrolle & Exportkontrollrecht behandelt die rechtlichen Grundlagen der Exportkontrolle. Das Antragsverfahren beim BAFA und wie Sie einen Antrag bei der BAFA richtig stellen. Das Ausfuhrverfahren beim Zoll und die Schnittstelle zum Zollverfahren. Die Anforderungen an die innerbetriebliche Organisation der Exportkontrolle und Empfehlungen des BAFA. Die Verantwortung des Exportkontrollbeauftragten. Strafrechtliche Folgen bei illegalen Exporten.


Carsten Geschrieben am 14 April 2011



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786 Beiträge
Da das Thema Iran Embargo sehr kontrovers und in vielen verschiedenen Foren diskutiert wird, fassen wir das Thema in diesem Thread zusammen.


Zuletzt bearbeitet von Carsten am 28 Jun 2011 - 20:55, insgesamt einmal bearbeitet

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Smart-Mellon Geschrieben am 16 Mai 2011



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Hallo zusammen,

hier ein neues Gerücht zur Situation der EIH-Bank in Hamburg:

Wall Street Journal_2011-05-13

Es wird wohl zur Aufnahme in das Embargo kommen.

Gruß
SM

ideps Geschrieben am 17 Mai 2011



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Tja, war zu erwarten....

Was anderes: Die Wirtschaftskammer Österreich hat Ende letztes Jahr ein Iranembargo-Seminar abgehalten, eine Informationsveranstaltung wie auch in Deutschland von Kammern und Verbänden angeboten. Konsequenz: www.reconquista-europa...t-dem-Iran

Smart-Mellon Geschrieben am 25 Mai 2011



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06 Juni 2008
138 Beiträge
Hallo zusammen,

seit gestern ist es Amtlich (veröffentlicht im Amtsblatt der EU). Die EIH-Bank steht auf der Embargo-Liste der EU und es sind keine Zahlungen / L/C Abfertigungen mehr über die EIH-Bank möglich.
503/2011 DVO

Es sind auch weitere Personen und Firmen (aus Hamburg) mit auf das Embargo gelangt. Dabei ist mir aufgefallen das die Iraner nicht sehr einfallsreich mit der Namensgebung sind. :-)

First Ocean GmbH
Second Ocean GmbH
...
Sixteenth Ocean
GmbH

Gruß
SM

ideps Geschrieben am 25 Mai 2011



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247 Beiträge
Smart-Mellon wrote:
Hallo zusammen,

seit gestern ist es Amtlich (veröffentlicht im Amtsblatt der EU). Die EIH-Bank steht auf der Embargo-Liste der EU und es sind keine Zahlungen / L/C Abfertigungen mehr über die EIH-Bank möglich.
503/2011 DVO

Doch, wenn Akkreditiv vor Listung der Bank ausgestellt wurde

Smart-Mellon wrote:

Es sind auch weitere Personen und Firmen (aus Hamburg) mit auf das Embargo gelangt. Dabei ist mir aufgefallen das die Iraner nicht sehr einfallsreich mit der Namensgebung sind. :-)

First Ocean GmbH
Second Ocean GmbH
...
Sixteenth Ocean
GmbH

Gruß
SM

Ja, sehr kreativ...Wobei es nichts geholfen hätte, sitzen alle im Schottweg 5, da hätte es auch IRISL 1, 2...16 getan....

Smart-Mellon Geschrieben am 25 Mai 2011



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138 Beiträge
Hallo ideps,
Zitieren::

Doch, wenn Akkreditiv vor Listung der Bank ausgestellt wurde

Dazu habe ich nichts gefunden, das "alt L/C" hiervon unberührt sind. Kannst Du mir die Quelle verraten?

Gruß
SM

ideps Geschrieben am 25 Mai 2011



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247 Beiträge
Klar, etwas versteckt: Absatz 12 der Erwägungsgründe: eur-lex.europa.eu/LexU...077:DE:PDF (Seite 2) i.V.m. Artikel 18 der VO.
Zur alten VO 423 gab es eine Protokollerklärung des Rates und der Kommission hierzu, Auszug eines Schreibens des Bundeswirtschaftsministeriums an diverse Verbände:

Zitieren::
2. Bei Annahme der Verordnung haben Rat und Kommission folgende Protokollerklärung abgegeben:
Joint Council and Commission Statement
The Council and the Commission confirm that submitting and forwarding the necessary documents to a bank for the purpose of final transfer to a person, entity or body not listed in order to trigger payments allowed under paragraph 15 of UNSCR 1737 (2006) does not constitute making available of funds within the meaning of Article 7 (3) of the Regulation (EC) No 423/2007.

Mit der Protokollerklärung ist klargestellt, dass das Einreichen und Weiterleiten von Akkreditivdokumenten zum Zwecke der Abwicklung von Akkreditiven nach Ziff. 15 der SR-Resolution 1737 (2006) kein "Bereitstellen" von Geldern im Sinne der Verordnung (EG) 423/2007 ist.
Der Text ist auf Seite 26 der Presseerklärung des Rats zur Sitzung vom 05.06.07 veröffentlicht, abrufbar
unter: www.consilium.europa.e.../94513.pdf

ideps Geschrieben am 28 Juni 2011



Dabei seit
08 Juni 2009
247 Beiträge
Iran Air und Iran Air-Cargo stehen seit einigen Tagen auf der US SDN Liste, die ja im Grunde nur für US-Personen gilt (also auch für Zweigniederlassungen im Ausland). Und nun?

Andere Frage: Kennt von Euch jemand die Zusammenhänge von Aban Air/Iran Air Cargo?

M-Power Geschrieben am 19 Juli 2011



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13 März 2009
5 Beiträge
Gibt es eigentlich noch eine praktikable Möglichkeit der Auftragsabwicklung für einen Iranischen Kunden, bzw. hat überhaupt jemand in letzter Zeit Waren in den Iran versendet?

Alle Banken, mit denen wir zusammenarbeiten, nehmen keine Zahlungen aus dem Iran mehr entgegen. Das heisst, selbst wenn ich den Versand hinbekomme, würden wir auf den Kosten sitzen bleiben. Daher lehnen wir vorläufig alle Anfragen aus Iran ab, aber da sind verständlicherweise einige teils langjährige Kunden nicht sonderlich begeistert von.

Würde mich freuen, wenn jemand was anderes zu berichten weiss.

Klingone Geschrieben am 20 Juli 2011



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21 Juni 2007
93 Beiträge
Hallo M-Power,

wir haben derzeit noch keine Probleme mit Zahlungen aus dem Iran bei unserer Hausbank.

Was halt i.d.R. keiner mehr macht sind L/Cs, aber da kann man über ausländische Banken was machen (Meldungen aber nicht vergesse!).

Falls Du genaueres brauchst bitte per PM.

Beste Grüße

Klingi

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