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BAFA Genehmigung Umrüstung

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Soulhunter


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Dabei seit: Nov 07, 2012
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 28 Feb 2013 - 16:13

Hallöchen,
ich habe eine Frage zur BAFA Genehmigung.

Wir haben letztens eine Maschine die der Dual-Use-VO unterliegt nach China exportiert. Diese Maschine soll in China auf Wunsch des Kunden umgerüstet werden. Die dafür benötigten Teile sind keine Dual-Use-Güter.

Meine Frage, muss man für den Auftrag (Teile+Montage) eine Ausfuhrgenehmigung bei der BAFA beantragen oder ist der Umbauauftrag neu zu bewerten und daher nicht Genehmigungspflicht?

Laut BAFA Merkblatt Einstieg in die Exportkontrolle ist für mich nicht wirklich ersichtlich ob eine Umrüstung eines Dual-Use-Gutes ebenfalls Genehmigungspflichtig ist.
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Smart-Mellon


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Dabei seit: Jun 06, 2008
Beiträge: 138
Ort: Die schönste Stadt der Welt!
BeitragVerfasst am: 28 Feb 2013 - 16:54

Hallo Soulhunter,

Ausfuhrgenehmigungen beziehen sich nicht nur auf Waren, sondern dass BAFA spricht in diesem Zusammenhang von Gütern (Waren, Dienstleistungen, Engineering,...). Es kann daher sein das, dass Umrüsten einer DU gelisteten Maschine auch genehmigungspflichtig ist.

Eine Anfrage beim BAFA unter Bezugnahme auf den alten Genehmigungsbescheid kann da Klarheit schaffen.

Gruß
SM
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