117 Container mit gefälschter Ware sichergestellt

14.11.2006 | Der bis heute sichergestellte Fund im Hamburger Hafen stellt alles bisherige in den Schatten. Der Zoll hat seit Ende August 2006 bis heute insgesamt 117 Container mit markengefälschten Waren im Hamburger Hafen sichergestellt. Diese Plagiate hätten im Original einen Handelswert von mindestens 383 Millionen Euro. Die Waren sind von Asien nach Hamburg verschifft worden und waren für Empfänger in Österreich, Ungarn und Italien unter Angabe von teilweise nicht existenten Adressen bestimmt. Bei den festgehaltenen Sendungen handelt es sich im Einzelnen um...

• 101 Container mit 945.384 Paar Sportschuh-Plagiate der Firma "Nike",
• acht Container mit 71.864 Paar Sportschuh-Plagiate der Firma "Adidas",
• zwei Container mit 33.036 Paar Sportschuh-Plagiate der Firma "Puma",
• vier Container mit 34.216 Paar Schuhplagiaten verschiedener Markenhersteller
  (Originalwert: über 136 Millionen Euro),
• ein Container mit 76.760 Stück gefälschten Uhren verschiedener Marken
  (Originalwert: über 232 Millionen Euro),
• 1.454 Stück gefälschte Spielzeuge verschiedener Marken und 8.460 Stück Softair-Waffen (mit verbotenen optischen Zieleinrichtungen) (Gesamtwert: 466.620 Euro),
• ein Container mit 123.600 Stück gefälschten Textilien verschiedener Marken (Originalwert über 13 Millionen Euro).

Die Sicherstellung erfolgte in enger Zusammenarbeit zwischen der "Ermittlungsgruppe Hafen" (EGH) des Zollfahndungsamtes Hamburg und der Abfertigung Ericus des Hauptzollamtes Hamburg-Hafen, das auch das anschließende Grenzbeschlagnahmeverfahren durchgeführt hat.

Der Gesamterfolg steht im Zusammenhang mit der Sicherstellung erster 19 Container Anfang September dieses Jahres. Er ist insgesamt auf die Auswertung von vom Zoll zusammengestellter Ermittlungskriterien (Risikoanalyse), die internationale Zusammenarbeit der Zollfahndungsdienste, aber auch auf den Spürsinn einzelner Hamburger Zöllner zurückzuführen.

43 der o.a. Container wurden unter Beteiligung des Hamburger Zolls während einer gemeinsamen europaweiten Aktion zur Bekämpfung des Plagiatschmuggels der 15 wichtigsten Seehäfen Europas in den letzten zwei Septemberwochen entdeckt.

Bei dem Wert und der Gesamtzahl der beschlagnahmten Plagiate in den 117 Containern dürfte es sich vermutlich um den weltweit größten zusammenhängenden Plagiataufgriff handeln. Der in diesem Fall verhinderte wirtschaftliche Schaden von über 383 Millionen Euro (Wert der Originalprodukte) nähert sich allein schon jetzt dem Doppelten der bundesweiten Sicherstellungen des Jahres 2005 (213,4 Millionen Euro).

Bereits vor diesem Aufgriff wurden in diesem Jahr im Hamburger Hafen bis zum 31. August 2006 gefälschte Waren im Gesamtwert von 107 Millionen Euro sichergestellt.

Die Vernichtung der Plagiate ist bereits angelaufen. Wegen des erheblichen Umfanges der zu vernichtenden Warenmenge, insbesondere der Schuhe haben sich drei Hamburger Unternehmen zu einer Arbeitsgemeinschaft zusammengeschlossen, um die zeitnahe Vernichtung sicherzustellen. Ein Teil der zerschredderten Ware soll einem Spezialunternehmen in Belgien zur Herstellung von Sportplatz-Bodenplatten übergeben werden.

Im Grenzbeschlagnahmeverfahren wird bei vorliegendem Verdacht ein Verfügungsverbot durch den Zoll ausgesprochen. Es werden Proben der jeweiligen Warensendung genommen und dem betroffenen Markenrechtsinhaber zur Prüfung zugesandt. Innerhalb von zwei Wochen (zehn Werktagen) muss der Markenrechtsinhaber feststellen und mitteilen, ob es sich tatsächlich um Plagiate handelt und ob er den Grenzbeschlagnahmeantrag für diese Sendung aufrechterhält. Ist das der Fall, leitet der Markenrechtsinhaber zivilrechtliche Schritte gegenüber dem Besitzer der Ware ein (u.a. mit dem Ziel der Herausgabe/Verzicht auf die Ware und die anschließende Vernichtung auf Kosten des Markenrechtsinhabers).