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Nachrichten › Außenhandel & Zoll- Seite 4
Mittwoch, 23 Dezember 2015 | Außenhandel & Zoll | 1 Kommentar

1. Transpazifische Partnerschaft TPP – „Made in TPP“

Aussenhandel-TPPIm Oktober dieses Jahres unterzeichneten Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur, Vietnam und die USA das TPP-Abkommen. Damit einigten sich zwölf Pazifik-Anrainerstaaten auf ein umfassendes Freihandelsabkommen mit dem Ziel, Handelshürden abzubauen und gemeinsame Standards zu setzen. Das Abkommen legt in 30 Kapiteln Regeln und Standards für einen leichteren Austausch von Waren und Dienstleistungen sowie für grenzüberschreitende Investitionen in den Staaten fest. Für Handelsunternehmen, die TPP als Chance zur dauerhaften Kostenreduzierung nutzen wollen, ist vor allem die Regelung des Warenursprungs von Bedeutung. mehr...
Freitag, 20 November 2015 | Außenhandel & Zoll | 1 Kommentar

Aufhebung der Iran Sanktionen

Karte Iran GrafikEuropäische Automotive-Unternehmen pflegen seit Jahren enge Geschäftskontakte mit dem Iran. Selbst der Einbruch der Iran-Geschäfte durch das Wirtschaftsembargo hat der Beliebtheit europäischer Fahrzeuge im Iran kaum geschadet. Für die deutsch-europäische Automobilindustrie war daher die Meldung im Juli dieses Jahres vom Durchbruch der Atomverhandlungen mit dem Iran von substanzieller Bedeutung. mehr...
Mittwoch, 11 November 2015 | Außenhandel & Zoll | 1 Kommentar

Mit Google gegen Scheingeschäfte innergemeinschaftlicher Lieferung

In einem umfangreichen Urteil vom 5. Februar 2015 (Az. 3 K 45/14) hat das Finanzgericht Hamburg zahlreiche Gründe aufgeführt, auf Grundlage derer die Behörden ernsthafte Zweifel am Vorliegen einer steuerbefreiten innergemeinschaftlichen Lieferung haben dürfen. Auch Erkenntnisse aus Google Earth und Google Street View können zu diesem Zweck verwertet werden. Buch- und belegmäßiger Nachweis einer innergemeinschaftlichen Lieferung. mehr...
Mittwoch, 21 Oktober 2015 | Außenhandel & Zoll | 1 Kommentar

Erleichterungen im Warenverkehr mit dem Iran

Map_IranAm 14. Juli 2015 wurde auf der Grundlage des am 24. November 2013 beschlossenen Gemeinsamen Aktionsplans ("Joint Plan of Action") mit dem Iran eine Einigung zur langfristigen und umfassenden Lösung der iranischen Nuklearfrage erzielt ("Joint Comprehensive Plan of Action", kurz JCPOA). Diese Vereinbarung hat der VN-Sicherheitsrat in der Resolution 2231 (2015) einstimmig gebilligt. Mit dem sogenannten "Adoption Day" am 18. Oktober 2015 ist der JCPOA (Wiener Übereinkommen) 90 Tage nach Verabschiedung der VN-Resolution 2231 (2015) rechtswirksam geworden. mehr...
Dienstag, 20 Oktober 2015 | Außenhandel & Zoll | 1 Kommentar

Technische Unterstützung im Fokus der Exportkontrolle

news_logo_bundesanzeiger_verlagAls Exporteur müssen Sie sich schon mit den zahlreichen exportkontrollrechtlichen Beschränkungen bei der Lieferung Ihrer Produkte auseinandersetzen – nun kommt es noch dicker: Neben Güterlieferungen steht zunehmend auch die technische Unterstützung im Fokus der Exportkontrolle. Diese gilt es, streng von der Ausfuhr und Verbringung von Technologie zu unterscheiden, denn die Bestimmungen knüpfen hieran unterschiedliche Beschränkungen. Um richtig differenzieren zu können, hier zunächst die Defintion von „technischer Unterstützung“ nach dem Außenwirtschaftsgesetz AWG: mehr...
Donnerstag, 08 Oktober 2015 | Außenhandel & Zoll | 1 Kommentar

Deutscher Export weiter auf hohem Niveau

Im August 2015 wurden von Deutschland Waren im Wert von 88,0 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 72,8 Milliarden Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, waren damit die deutschen Exporte im August 2015 um 5,0 % und die Importe um 4,0 % höher als im August 2014. Gegenüber Juli 2015 sanken die Exporte kalender- und saisonbereinigt um 5,2 % und die Importe um 3,1 %. mehr...
Mittwoch, 07 Oktober 2015 | Außenhandel & Zoll | 1 Kommentar

Jahrestagung Außenwirtschaft + Zoll 2016

Auch im kommenden Jahr findet wieder die Jahrestagung „Außenwirtschaft + Zoll“ statt. Die Veranstaltung wird im Jahr 2016 in insgesamt 7 verschiedenen Städten angeboten. Worauf müssen Sie sich 2016 konzentrieren? Welche Regelungen sind neu und was hat sich verändert? Wie sind die Vorgaben umzusetzen? mehr...
Montag, 28 September 2015 | Außenhandel & Zoll | 1 Kommentar

Wie sich der UZK ab Mai 2016 auf die Unternehmen auswirkt

News Logo Bundesanzeiger VerlagAm 1. Mai 2016 ist es soweit: Der Zollkodex der Europäischen Union UZK tritt endgültig in Kraft – vorausgesetzt, dass sowohl das Europäische Parlament als auch der Rat der Anwendung der delegierten Rechtsakte des UZK bis Ende diesen Jahres nicht widersprechen. Auch müssen die Mitgliedstaaten bis dahin die Durchführungsrechtsakte angenommen haben. Kurz gesagt: Die delegierte Rechtsakte als auch die Durchführungsrechtsakte müssen angenommen und in Kraft getreten sein, damit Sie den UZK offiziell anwenden können. Sollte dies der Fall sein, dann stellt sich unmittelbar die Frage: mehr...
Montag, 14 September 2015 | Außenhandel & Zoll | 1 Kommentar

Umsatzsteuer, kein Gutglaubensschutz im Festsetzungsverfahren

HZA Hamburger ZollakademieDer Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 22. Juli 2015 (Az. V R 23/14) entschieden, dass es im Festsetzungsverfahren keinen Gutglaubensschutz in Bezug auf das Vorliegen der Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs gibt. Zudem muss die Rechnung des leistenden Unternehmens seine „vollständige Anschrift“ beinhalten. Ein „Briefkastensitz“ genügt dieser Anforderung nicht. mehr...
Montag, 17 August 2015 | Außenhandel & Zoll | 1 Kommentar

EU verabschiedet Ausnahmeregelungen zum Iran Embargo

Mit Verabschiedung der Resolution 2231 (2015) hat der UN-Sicherheitsrat den gemeinsamen umfassenden Aktionsplan zur Beilegung des Atomstreits mit Iran gebilligt und erste Maßnahmen zur Umsetzung des Plans ergriffen. Auf dieser Grundlage hat die EU am 31. Juli 2015 in den Verordnungen (EU) 2015/1327 Ausnahmeregelungen zum geltenden Iran-Embargo verabschiedet. mehr...
Montag, 17 August 2015 | Außenhandel & Zoll | 1 Kommentar

U. S. Export Controls Compliance Update 2015

Am 1.10.2015 veranstaltet das Zentrum für Außenwirtschaftsrecht e. V. ZAR in Kooperation mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle BAFA im Favorite Parkhotel Mainz eine Tagung zum Thema „U. S. Export Controls Compliance Update 2015“. Assistant Secretary Kevin Wolf, politischer Vordenker der U.S. Exportkontrollrechtsreform wird die Reform der US Exportkontrollregelungen vorstellen und Änderungen für deutsche Unternehmen aufzeigen. mehr...
Montag, 10 August 2015 | Außenhandel & Zoll | 1 Kommentar

Wachstum in China lässt deutlich nach

Forscher des IfW gehen in einer aktuellen Analyse für den Wirtschaftsdienst davon aus, dass Chinas konjunkturelle Dynamik bis auf weiteres verhalten bleiben wird. Die Wirtschaft des Landes war im letzten Jahr um 7,4 Prozent gewachsen, in den ersten beiden Quartalen 2015 aber nur noch um 1,4 Prozent und 1,7 Prozent. „Die Produktion dürfte vorerst in einem ähnlichen Tempo zulegen wie es durchschnittlich in der ersten Jahreshälfte zu verzeichnen war“, so IfW-Konjunkturexperte Klaus-Jürgen Gern. Zwar deuteten einige Indikatoren wie eine anziehende Industrieproduktion und steigende Umsätze im Einzelhandel zuletzt auf eine leichte Belebung hin. „Insgesamt besteht aber der Verdacht, dass das Aus­maß der wirtschaftlichen Abkühlung von offizieller Seite Chinas unterschätzt wird“, so Gern. mehr...
Freitag, 07 August 2015 | Außenhandel & Zoll | 1 Kommentar

Sommerhoch im Außenhandel

„Das erste Halbjahr hat die Erwartungen im Außenhandel übertroffen. Die jüngste Belebung des Außenhandels mit den EU-Staaten hat hier einen wichtigen Beitrag geleistet. So sind diese Ausfuhren zuletzt im Juni um mehr als 12 Prozent gewachsen. Gleichzeitig führt die Nachfrage aus den Drittländern ebenfalls zu einem zweistelligen Wachstum der Ausfuhren, das mit 15,8 Prozent sogar noch die Ausfuhren in die EU-Länder übertraf. Gerade diese Entwicklung erfährt natürlich durch den günstigen Euro einen gehörigen Rückenwind. Auf der anderen Seite wirkt der Wechselkurs aber auch belastend auf die Einfuhren aus den Drittländern, die im ersten Halbjahr nur noch um 3,8 Prozent gewachsen sind.“ Dies erklärt Anton F. Börner, Präsident des BGA. mehr...
Donnerstag, 30 Juli 2015 | Außenhandel & Zoll | 1 Kommentar

Aktuelle Informationen zum Thema Iran

Am 14. Juli 2015 wurde auf der Grundlage des am 24. November 2013 beschlossenen Gemeinsamen Aktionsplans ("Joint Plan of Action") mit dem Iran eine Einigung zur langfristigen und umfassenden Lösung der iranischen Nuklearfrage erzielt ("Joint Comprehensive Plan of Action"). Diese Vereinbarung hat der VN-Sicherheitsrat in der Resolution 2231 (2015) einstimmig gebilligt. mehr...
Mittwoch, 22 Juli 2015 | Außenhandel & Zoll | 1 Kommentar

Unionszollkodex UZK Der Flickenteppich bleibt

Ziel des UZK ist die Modernisierung des Zollwesens der EU. Die zollrechtlichen Vorschriften werden vereinfacht und gestrafft, was insbesondere bei den zollrechtlichen Verfahren zu mehr Übersichtlichkeit und Rechtssicherheit führen wird. Außerdem verpflichtet der UZK die Zollbehörden der Mitgliedstaaten und Wirtschaftsbeteiligte, bis 2020 komplett auf elektronische Verfahren umzusteigen. Das papiergestützte Zollverfahren wird es dann nicht mehr geben. Auch die unterschiedlichen IT-Systeme der 28 Mitgliedstaaten sollen harmonisiert werden. Für AEO wird es verstärkt vereinfachte und beschleunigte Verfahren geben, was eine deutliche Aufwertung des AEO-Status bedeutet. mehr...
Montag, 20 Juli 2015 | Außenhandel & Zoll | 1 Kommentar

Umsatzsteuer USt Befreiung bei Ausfuhrlieferungen

In einem Schreiben vom 19. Juni 2015 gibt das Bundesministerium der Finanzen (BMF) bekannt, unter welchen Voraussetzungen Ausgangsvermerke aus dem europäischen Ausland als Ausfuhrnachweise für Umsatzsteuerzwecke anzuerkennen sind. Die Ausgangsvermerke werden anerkannt, wenn sich aus der Gesamtheit der Belege die tatsächliche Ausfuhr der Waren hinreichend nachvollziehen lässt. mehr...
Mittwoch, 15 Juli 2015 | Außenhandel & Zoll | 1 Kommentar

Iran Embargo, EU reagiert auf Einigung in Wien

Die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates und Deutschland haben sich mit dem Iran über eine Beilegung des andauernden Atomstreits geeinigt. Der Iran verpflichtet sich, sein Atomprogramm einzuschränken und internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug verpflichten sich EU, USA und Sicherheitsrat, ihr Iran Embargo und die damit verbundenen Sanktionen aufzuheben. Die EU hat auf die Einigung in Wien bereits reagiert und die am 24.11.2013 zugestandene Aussetzung der Sanktionen bis zum 14.01.2016 verlängert. mehr...
Montag, 06 Juli 2015 | Außenhandel & Zoll | 1 Kommentar

5. Thementag Außenwirtschaft

Am 27. Oktober feiert der Bundesanzeiger Verlag mit seinem Thementag Außenwirtschaft sein erstes kleines Jubiläum. Bereits zum fünften Mal in Folge treffen sich Experten und Praktiker auf dem „Thementag Außenwirtschaft“. Wie bereits in drei vorangegangen Jahren findet der Thementag wieder im Kölner Pullman Hotel statt. Auch im Jubiläumsjahr bietet der Verlag seinen Teilnehmern eine bunte Themen-Mischung rund um Außenwirtschaft, Exportkontrolle und Zoll. Dabei wird das bewährte Konzept zwischen Plenumsvorträgen und zwei Runden à drei parallel laufenden Workshops beibehalten. Zudem besteht natürlich ausreichend Zeit zum Networking, ggf. bereits am Vorabend, denn alle interessierten Teilnehmer sind herzlich zur traditionellen Brauhaushaustour kostenlos eingeladen. mehr...
Donnerstag, 02 Juli 2015 | Außenhandel & Zoll | 1 Kommentar

AEO China und EU erkennen Status wechselseitig an

Im Rahmen des 17. EU-China Gipfeltreffens am 29. Juni 2015 unterzeichneten die EU und China eine gemeinsame Erklärung zur gegenseitigen Anerkennung ihrer Programme für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte. Die Erklärung zielt auf die praktische Umsetzung der gegenseitigen Anerkennung ab. Die Umsetzung der Anerkennung soll bis zum November 2015 abgeschlossen werden. Gemeinsame Erklärung soll praktische Hürden überwinden. mehr...
Sonntag, 21 Juni 2015 | Außenhandel & Zoll | 0 Kommentare

Lkw-Fahrer schmuggelt Zigaretten in PC-Gehäuse und Kühlbox

Gut versteckt waren 6.600 unversteuerte Zigaretten, die ein 51-jähriger Lkw-Fahrer schmuggelte. Die insgesamt 330 Schachteln waren in einem PC-Gehäuse, in versiegelten Kartons für Druckerpatronen, in einer Kühlbox, in verschiedenen Koffern und im Boden unter der Fußmatte verborgen. Zollbeamte einer Ulmer Kontrolleinheit überprüften den Mann am 17. Juni 2015 auf der Autobahn 8 in Höhe Ulm-Dornstadt. Er war auf der Fahrt von Serbien nach Frankreich. Die Zigaretten hatten moldawische Steuerzeichen. Auf Befragen hatte er lediglich sieben Schachteln angemeldet.
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