Inkrafttreten des modernisierten Zollkodex (MZK) verschoben

18.06.2013 | Nun ist es amtlich: Der MZK wird nicht ab 24. Juni 2013 angewandt, sondern durch den UZK abgelöst werden. Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben eine Verordnung zur Änderung des Modernisierten Zollkodex verabschiedet, die das Wirksamwerden des Modernisierten Zollkodex (MZK) zum 24. Juni 2013 verhindert. Nach Auffassung der EU- Kommission entspricht der MZK in seiner Fassung vom 23. April 2008 nicht den Anforderungen an ein praxisgerechtes Zollrecht, sodass die Kommission bereits am 20. Februar 2012 einen Vorschlag zu einer Neufassung des MZK in Form eines Zollkodex der Europäischen Union (UZK) vorlegte.
Es war jedoch nicht möglich, das Gesetzgebungsverfahren für das neue Regelwerk vor dem 24. Juni 2013 abzuschließen – nach bislang geltendem Recht sollte der MZK ab diesem Datum automatisch uneingeschränkt gelten. Um das Gesetzgebungsverfahren nunmehr ordentlich abzuschließen, wird Art. 188 MZK durch die heute veröffentlichte Verordnung dahingehend geändert, dass der 01. November 2013 den uneingeschränkten Geltungsbeginn des MZK bestimmt. Allerdings wird vor diesem Datum mit einer Verabschiedung des UZK und folglich einer Aufhebung des MZK gerechnet.

Die Hamburger Zollakademie informiert über diese Entwicklungen aktuell im Seminar Der neue Unionszollkodex am 30. August. Rechtsanwalt Michael Lux, ehemaliger Referatsleiter der EU-Kommission/Generaldirektion TAXUD, wird die Teilnehmer über den derzeitigen Verfahrensstand und die inhaltlichen Veränderungen durch den UZK informieren, um sicherzustellen, dass sie auf die anstehenden Änderungen vorbereitet sind. Zusätzlich dazu bietet die HZA das Seminar Das Freihandelsabkommen EU-USA ebenfalls am 30. August an. Die Verhandlungen darüber werden im nächsten Monat beginnen und sollen mittelfristig zu einer Abschaffung von Handelsbeschränkungen zwischen den Wirtschaftsmächten führen. Referent ist Dr. Jan Schmitz, Politikberater Handelsbeziehungen EU-USA bei der EU-Kommission/DG TRADE.