Cargoforum Forum für Transport, Logistik, Spedition, Zoll und Außenhandel
Cargoforum.de in Zahlen: 12.323 registrierte User - 0 User online - 60 Gäste online - 57.899 Beiträge - 836.710 Seitenaufrufe in 2020


Nachrichten › Außenhandel & Zoll

Neue Endverbleibserklärungen: Was Ausführer beachten müssen

Außenhandel & Zoll | Außenhandel | Donnerstag, 02 März 2017 | 3161 | 0
Neue Endverbleibserklärungen: Was Ausführer beachten müssen
Nach den neuen Veröffentlichungen gibt es insgesamt neun verschiedene – alternativ zu nutzende – Muster für EVEen

Für Ihre genehmigungspflichtigen Ausfuhren oder Verbringungen von gelisteten Gütern müssen Sie mit der Antragstellung grundsätzlich ein Endverbleibsdokument vorlegen. Daher sollten Sie wissen, dass das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zwei neue Bekanntmachungen über Endverbleibsdokumente nach § 21 Abs. 6 AWV erlassen wird – voraussichtlich noch im ersten Halbjahr des neuen Jahres.

Neu ist: Anstatt einer einheitlichen Bekanntmachung bestehen künftig zwei gesonderte Bekanntmachungen mit entsprechenden Endverbleibserklärungen (EVEen) nebeneinander.
Zum einen die „Bekanntmachung Rüstungsgüter“. Sie enthält Vorgaben zur Vorlage von Endverbleibsdokumenten für Rechtsgeschäfte, vor allem Anträge auf Erteilung von Genehmigungen zur Ausfuhr und Verbringung von Rüstungsgütern.
Zum anderen die „Bekanntmachung nichtmilitärische Güter“ über Endverbleibserklärungen, die sich auf alle Rechtsgeschäfte, die nach nationalen oder europäischen Vorschriften einer außenwirtschaftsrechtlichen Genehmigungspflicht unterfallen, bezieht, sofern es sich nicht um Rüstungsgüter im Sinne der Bekanntmachung Rüstungsgüter handelt.
Nach den neuen Veröffentlichungen gibt es insgesamt neun verschiedene – alternativ zu nutzende – Muster für EVEen: vier für den Rüstungsgüterbereich und fünf für Dual-use-Güter sowie für Güter nach der Antifolter-VO.
Das sind im Einzelnen:

  • Anlage A 1: EVE für Rüstungsgüter, die keine Kriegswaffen sind, und hierzugehörige Technologie und Software (EUC for military equipment, related technology and software)
  • Anlage A 2: EVE für Scharfschützengewehre, Vorderschaftsrepetierflinten („Pump Guns“), Pistolen, Revolver und hierzugehörige Munition und Herstellungsausrüstung (EUC for sniper rifles, pump-guns, pistols, revolvers, corresponding ammunition and related production equipment)
  • A 3: EVE für Kriegswaffen (EUC for war weapons)
  • A 4: EVE für Kleine und Leichte Waffen und dazugehörige Munition in Drittländer (EUC for SALW and corresponding ammunition to third countries)
  • C 1: EVE für die Ausfuhr und die Verbringung von Gütern, die in Anhang I und IV der Verordnung EG Nr. 428/2009 oder in Teil I Abschnitt B der Ausfuhrliste aufgeführt sind (EUC for the export and transfer of dual-use items)
  • C 2: EVE für die Ausfuhr und die Verbringung von Gütern im Rahmen einer Sammelgenehmigung, die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 oder Teil I B der Ausfuhrliste aufgeführt sind (Trader-EUC for global licences/multi-destination licences for dual-use items)
  • C 3: EVE für Güter, die in den Anhängen II, III und IIIa der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 aufgeführt sind (EUC for the export of items related to Anti-Torture Reg. (EC) 1236/2005)
  • C 4: EVE für die Ausfuhr von Gütern in den Iran, soweit diese in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 aufgeführt sind (EUC for the export to the Islamic Republic of Iran of items related to Annex I of Reg. (EU) No 267/2012)
  • C 5: EVE für die Ausfuhr von Gütern in den Iran, soweit diese in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 aufgeführt sind (EUC for the export to the Islamic Republic of Iran of items related to Annex II of Reg. (EU) No 267/2012)


Die Aufteilung in insgesamt vier Endverbleibsdokumente ist darauf zurückzuführen, dass die Anlagen 3 und 4 Endverbleibsmuster für Kriegswaffen beinhalten. Für die Erteilung von Genehmigungen nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zuständig. Die darüber hinaus erforderliche Ausfuhrgenehmigung nach der AWV müssen Sie jedoch beim BAFA beantragen.
Hinweis: Das BAFA hat zur Beantwortung regelmäßig auftretender Fragen Ausfüllanleitungen zu den Endverbleibsdokumenten auf Englisch erstellt. Diese werden in Kürze über die Homepage bafa.de abrufbar sein und sollen die selbstständige Bearbeitung der Dokumente durch den Endverwender unterstützen. Weitere Informationen zum Inhalt und Umgang mit den neuen Endverbleibserklärungen erhalten Sie in dem Beitrag: „Die neuen Endverbleibserklärungen von Valérie Hermesmeier, Anna Rautenberg und Dr. Björn Griebel, in: „AW-Prax (Außenwirtschaftliche Praxis)“, Ausgabe Februar 2017. Weitere Informationen zur AW-Prax finden Sie im AW-Portal

Kommentare:



Benutzer Passwort
Registrieren Passswort vergessen
PREMIUM STELLENANGEBOTE
Disponent m/w/d
AUTOHAUS
von der Weppen
Stuttgart
Logo Von Der Weppen
FORUM TICKER
 
Lieferung VAE Kd. in VAE leitet Ware weiter nach Syrien
Letzter Eintrag von Chev in Ausfuhrkontrolle & Exportkontrollrecht am Jan 28, 2020 um 17:59:28

SABER-Programm Saudi-Arabien
Letzter Eintrag von pulito in Außenhandel und Zoll am Jan 28, 2020 um 16:55:50

vZTA mit englischen Produktdatenbeschreibungen
Letzter Eintrag von TheDispatcher in Die richtige Zolltarifnummer / Tarifierung am Jan 28, 2020 um 16:06:17

Import aus China - Anlieferung in Finnland
Letzter Eintrag von waldorf in Außenhandel und Zoll am Jan 28, 2020 um 15:46:04

Zolltarifnummer für Medienversorungssystem
Letzter Eintrag von TheDispatcher in Die richtige Zolltarifnummer / Tarifierung am Jan 28, 2020 um 13:31:58

Berechnung Ab-Werk-Preis
Letzter Eintrag von Chev in Außenhandel und Zoll am Jan 27, 2020 um 20:49:43

Langzeitlieferantenerklärung LLE für 2020 Großbritannien trotz BREXIT
Letzter Eintrag von waldorf in Warenursprung, Präferenzen und Lieferantenerklärungen am Jan 27, 2020 um 13:37:53

Weitergabe von Präferenzen mit EWR-Ursprung mittels EUR.1
Letzter Eintrag von Chev in Warenursprung, Präferenzen und Lieferantenerklärungen am Jan 25, 2020 um 12:22:23

LLE Altbestände Präferenzabkommensländer unvollständig
Letzter Eintrag von Svetinho in Warenursprung, Präferenzen und Lieferantenerklärungen am Jan 23, 2020 um 13:57:51

Anmeldung Port System Gdynia Export
Letzter Eintrag von TTh1 in Ausfuhrabwicklung und Zoll am Jan 22, 2020 um 16:04:05

Langzeitlieferantenerklärung Stichtag
Letzter Eintrag von Chev in Außenhandel und Zoll am Jan 21, 2020 um 19:05:04

Atlas Infos 3077 3188 3795/19 Codierung 3LLK
Letzter Eintrag von Chev in ATLAS Verfahren und Software Anbieter am Jan 21, 2020 um 18:39:36

Messeartikel und Zollwert
Letzter Eintrag von Wildgans in Vorübergehende Ausfuhr / Einfuhr am Jan 20, 2020 um 13:33:59

Wertberechnung / Verzollung von selbst entwickelten Gütern (ohne Verkauf)
Letzter Eintrag von TheDispatcher in Ausfuhrabwicklung und Zoll am Jan 20, 2020 um 13:13:59

Trailer im Werksverkehr
Letzter Eintrag von MagNet-99 in Speditionsrecht - Transportrecht - Versicherung am Jan 16, 2020 um 08:57:10

Rückwarenabfertigung und Ersatzlieferung
Letzter Eintrag von Nannerl in Einfuhrabwicklung und Zoll am Jan 15, 2020 um 20:14:57

Autonome Zollaussetzung bei der Einfuhr
Letzter Eintrag von waldorf in Einfuhrabwicklung und Zoll am Jan 15, 2020 um 09:50:28

Ratenmanagement Tool // Alternative zu AcceleRate
Letzter Eintrag von j.schulte in Speditionsforum am Jan 14, 2020 um 12:49:02

EUR.1 Vermerk auf Rechnung
Letzter Eintrag von waldorf in Außenhandel und Zoll am Jan 13, 2020 um 14:18:35

Konsulat Beglaubigung Exportrechnung Türkei
Letzter Eintrag von Törti in Außenhandel und Zoll am Jan 13, 2020 um 10:21:56

Anzeige
LESER KOMMENTARE
"Wann kommen die Tesla Electric Class 8 in Deutschland zum ..."
von Kite zu Re: DHL Supply Chain bestellt zehn Tesla ...

"Zumindest einen positiven Effekt hat der Rückgang der ..."
von Exportmanager zu Re: Deutsche Exporte sinken deutlich

"Die B777F ist schon ein sehr zuverlässiges Fluggerät. ..."
von airliner zu Re: Lufthansa Cargo gestaltet Frachternetz ...

"Die Aussagen zu den Staus in Dover, die durch ..."
von waldorf zu Re: Kein Abkommen, kein Durchkommen: Wie ein ...

"Ja, dass finde ich auch, wäre wirklich ein wichtiger ..."
von Robin zu Re: Magnesium-Batterien: Aufbruch ins ...

MEDIENPARTNER
NUFAM Logimat
Anzeige
PREMIUM PARTNER
AEB Logo   Anton Partnerbanner 140x70
     
1 Banner Company 140x70   Logo Reguvis
     
WBT  
     
Sendos Logo Premium-Banner 140x70   Zinndorf
Anzeige

Deutschlands führendes Transport & Logistik Forum. Alles Wichtige zu Themen wie Spedition, Speditionsforum, Logistik, Logistikforum, Transport, Ausbildung, Studium, Karriere, Weiterbildung, Binnenschifffahrt, Existenzgründung, Transportforum, Luftfracht, Bahnfracht, Bahncargo, Seefracht, Schifffahrt, LKW, Güterkraftverkehr, Maut, Ladungssicherung, Gefahrgut, Charter, Eisenbahn, KEP, Kurier, Express, Paket, Multimodal, kombinierte Verkehre, Transportrecht, Transportversicherung, Zoll, Zollforum, RFID, Lagerlogistik, Warehouselogistik, AWB, Luftfrachtbrief, Container, Frachtflugzeug, Güterzug, Spediteure, Verlader, Fracht, Frachtforum, Transporte
© eine Onlinepublikation der VOCA media carsten vollenbroich