Neuer Zollkodex der EU 2007/2008

Wie einigen in diesem Forum vielleicht schon bekannt sein dürfte, wird der Zollkodex der Europäischen Union derzeit gründlich überarbeitet mit dem Ziel, 2007 eine völlig neue,

1. Allgemeines

Der Zollkodex (Abk. ZK; engl. „customs code“, CC) der Europäischen Union trat 1992 in Kraft und stellt die allgemeine Rechtsgrundlage für sämtliche Zollverfahren und verwandte Themen im Zollgebiet der Europäischen Union dar. Er umfasst derzeit 253 Artikel (incl. Schlussbestimmungen).
Von größerer Bedeutung für die praktischen Auswirkungen auf den alltäglichen Warenverkehr ist jedoch die Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO, „implementing provisions“), die mehr als 700 Artikel (!) umfasst und durch etwa 85 Anhänge ergänzt wird. Außerdem gibt es noch eine Vielzahl weiterer Verordnungen (VO, „provisions“), die einzelne Themen wie z.B. Zollbefreiungen oder Präferenzregelungen behandeln.

2. Gründe für die Überarbeitung des Zollkodex

Die derzeitige Überarbeitung des Zollkodex ist die erste völlige Revision überhaupt seit Inkrafttreten im Jahre 1992.
Zum einen erscheint eine Überarbeitung schon allein aus dem Grund sinnvoll, dass der Zollkodex 1992 aus den zahlreichen damaligen nationalen Zollgesetzen „zusammengeschustert“ worden war, was naturgemäß zu einem geradezu unnötig aufgeblähten Wust von sich überschneidenden oder gar redundanten Regelungen geführt hatte. Ein besonders plakatives Beispiel dafür ist die Tatsache, dass der Zollkodex derzeit sechs (!) verschiedene Zolllagertypen (A bis F) kennt, während man vielleicht tatsächlich mit höchstens drei auskommen könnte.

Außerdem liegen den geplanten Änderungen drei Aspekte zugrunde, die sich unter anderem aus den politischen Konsultationen innerhalb der Organe der EU ergeben haben: