Nürnberger Zollplattform 2014 "Zoll trifft Wissenschaft"
Am 6. Oktober 2014 trafen sich Vertreter von Universitäten, Forschungs- und Wissenschaftsinstituten, Unternehmen mit eigenen Forschungseinrichtungen, der Industrie- und Handelskammern, verschiedener Wirtschaftsverbände und Verwaltungen sowie des Zolls aus Bayern, Thüringen und dem südwestlichen Sachsen zur 10. Nürnberger Zollplattform.Im Mittelpunkt des diesjährigen Gesprächsforums stand das Thema "Zoll trifft Wissenschaft". Bislang richtete sich das bewährte Informations- und Gesprächsforum der Bundesfinanzdirektion Südost hauptsächlich an produzierende und exportierende Unternehmen. Erstmals wurden nun auch wissenschaftlich arbeitende und forschende Institutionen und Unternehmen in den Dialog mit einbezogen.
Rechtzeitiger Erfahrungsaustausch vermeidet Fehler
In seiner Begrüßung betonte der Präsident der Bundesfinanzdirektion Südost in Nürnberg, Jürgen Hartlich, den großen gegenseitigen Nutzen für alle Beteiligten. Für ihn stehen der Erfahrungsaustausch und der partnerschaftliche Dialog an erster Stelle. Die Nürnberger Zollplattform bewirke genau das: sich zusammen an einen Tisch zu setzen, Informationen und Erfahrungen auszutauschen, die von beiden Seiten manchmal unterschiedlichen Sichtweisen deutlich zu machen und gemeinsame Lösungen zu finden. "Die Devise der Bundesfinanzdirektion war und ist: Fehler vermeiden statt Fehler beheben. Das funktioniert am besten, wenn man miteinander spricht, bevor etwas passiert", so Präsident Hartlich.
Experten des Zolls informieren Wirtschafts- und Wissenschaftsvertreter
Traditionell wird in Nürnberg besonderer Wert auf die praxisgerechte Umsetzung von rechtlichen Vorgaben gelegt - zum Beispiel für Unternehmen vorteilhafte Vereinfachungen bei der Abfertigung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs aufzuzeigen. Die Wissenschaft hat, wie die Wirtschaft, heute globale Strukturen. Gegenstände und Produkte zu Forschungszwecken sowie hoch spezialisierte Forschungstechnik werden weltweit ausgetauscht, hier sind die einschlägigen Rechts- und Sicherheitsvorschriften zu beachten. Da Universitäten und Forschungseinrichtungen oftmals auch Arbeitgeber sind, ist die Gestaltung von Dienst- und Werkverträgen, um Scheinselbstständigkeit zu vermeiden ebenfalls Thema der Zollplattform.
Das Spannungsfeld der sogenannten "Verbote und Beschränkungen" im grenzüberschreitenden Warenverkehr und die Freiheit der Wissenschaft war Thema von Frau Dr. Monika Sulzberger, Bundesfinanzdirektion Südost. Herr Klaus Hoffmeister von der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz erläuterte in seinem Vortrag, wie der Zoll Innovationen, Patente und Marken schützt. Herr Axel Krickow aus dem Bundesministerium der Finanzen wies auf außenwirtschaftsrechtliche Problemlagen im Zusammenhang mit handelspolitischen Maßnahmen beim Transfer nichtgegenständlicher Technologie, technischer Unterstützung und Dienstleistungen hin. Herr Rolf Wundrack, Hauptzollamt Landshut, informierte in seinem Vortrag über Abfertigungsmöglichkeiten und Gestaltungsoptionen bei der Ein- und Ausfuhr oder der sogenannten Vorübergehenden Verwendung von Waren und Forschungsobjekten, die im wissenschaftlichen Bereich eingesetzt werden. Aus dem Aufgabenbereich der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung informierte schließlich Herr Dr. Bernd Ramming, Hauptzollamt Rosenheim, schwerpunktmäßig über die Gestaltung von Dienst- und Werkverträgen im Hinblick auf die Vermeidung von Scheinselbstständigkeit.
Zusammenarbeit für den Wirtschafts- und Innovationsstandort Deutschland
Bei der Kabinettssitzung der Bayerischen Staatsregierung im August in Nürnberg war der weitere Ausbau der Wissenschafts- und Forschungsstruktur in Nordbayern ein wichtiges Thema. So soll auch in Mittelfranken, das hier ein internationales Renommee besitzt, die Wettbewerbsfähigkeit für die Zukunft gesichert werden. Der Zoll als effiziente Wirtschaftsverwaltung folgt diesen Erfordernissen und möchte mit der Nürnberger Zollplattform Wissenschaft und Forschung ein Informationsforum bieten und durch Informationen über aktuelle zollrelevante Themen einen Beitrag für möglichst reibungslose internationale Wissenschafts- und Forschungskooperation leisten.
"Dabei müssen alle Beteiligten an einem Strang ziehen, einander verstehen und eng zusammenarbeiten, um im internationalen Bereich bestehen zu können. Veranstaltungen wie die Nürnberger Zollplattform helfen dabei", so Präsident Jürgen Hartlich.
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