Russland zweifelt an Zukunft des Carnet TIR-Verfahrens

Im Rahmen einer Informationsveranstaltung des Russischen Konsulats in Bonn erläuterte der Leiter des Föderalen Zolldienstes der Russischen Föderation (FCS RF), Herr Andrey Belyaninov, die Perspektiven des Carnet TIR-Verfahrens in Russland. Dabei kritisierte er das veraltete und reformbedürftige System und setzte sich für die Einführung moderner, elektronischer Alternativen ein. Verlängerung des Carnet TIR-Verfahrens zunächst nur bis zum 30. Juni 2015.
Am 26. Februar verlängerte der FCS RF seine Carnet TIR-Bürgschaftsvereinbarung mit dem russischen Garantieverband ASMAP bis zum 30. Juni 2015. Im Straßengüterverkehr nach Russland kann somit bis zum 30. Juni 2015 auf das Carnet TIR-Versandverfahren zurückgegriffen werden. Ob das Verfahren auch darüber hinaus verwendet werden kann, bleibt ungewiss. Herr Belyaninov brachte die Vorbehalte Russlands gegen das Carnet TIR-Verfahren zum Ausdruck und kritisierte insbesondere die Reformbedürftigkeit des Systems. Da das Zolldokument Carnet TIR nach wie vor in Papierform geführt wird, sei das System ineffizient, teuer und veraltet. Vielmehr gebe es kostengünstigere elektronische Warensicherungssysteme, die sich für den Straßengüterverkehr besser eigneten. Langfristig strebe Russland deshalb die Einführung eines elektronischen Sicherungssystems ein. Im Zuge der Neuausschreibung für einen geeigneten Garantieverband werde diese Ausrichtung schon berücksichtigt.

Russland will auf alternative Warensicherungssysteme zurückgreifen

Als Beweis für effizientere Alternativen zum Carnet TIR Verfahren führte Herr Belyaninov die Erfahrungen Russlands im Rahmen der Eurasischen Zollunion an. Deren Mitglieder – Armenien, Belarus, Kasachsten, Russland und demnächst Kirgisien – verwenden bereits alternative Warensicherungssysteme in elektronischer Form im transnationalen Straßengüterverkehr. Ähnliche Systeme wolle man in Zukunft auch für den Transport aus anderen Ländern anwenden. Allerdings wollte Herr Belyaninov auch nicht das Ende des Carnet TIR-Verfahrens in Russland herbeischwören: In Zukunft sei eine Anwendung des Carnet TIR-Verfahrens in Russland weiterhin möglich. Allerdings werde es daneben alternative Sicherungssysteme geben, die insbesondere für die Besicherung von höherwertigen Waren angewendet werden sollen.

IRU will eTIR-Verfahren vorantreiben

Möglicherweise kann eine Ankündigung der International Road Transport Union (IRU) Russland beschwichtigen: Die IRU und die Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) beschlossen am 24. März 2015 das elektronische TIR-Verfahren (eTIR) energischer voranzutreiben. Das eTIR-Verfahren wird zur Zeit in einem Pilotprojekt zwischen dem Iran und der Türkei getestet und soll langfristig das TIR-Verfahren in Papierform ablösen. Damit könnten bürokratische Hürden abgebaut und der Ineffizient des derzeitigen Systems entgegengewirkt werden. Inwiefern sich der FCS RF von der Ankündigung ein seinen Beratungen zur Verlängerung des Carnet TIR-Verfahrens beeinflussen lässt, bleibt abzuwarten.

Das Carnet TIR ist ein Zolldokument, mit dem Waren in einem zollrechtlichen Versandverfahren auf dem Straßenweg transportiert werden können.

Quelle: HZA Hamburger Zollakademie